Mein Anspruch auf Hartz IV und Arbeitslosengeld II

Dr. Jürgen Brand, Präsident des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts, Richter am VGH NRW, zahlreiche Veröffentlichungen, u.a. Praxis des Sozialrechts und Kommentar zum SGB III (C.H. Beck), ferner Dozent bei DAI und DAA.

INHALTKAPITEL 1ARBEITSLOSENGELD II - WER ERHÄLT ES?- Wer kann Arbeitslosengeld II erhalten?- Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Spielt das Alter eine Rolle?- Erwerbsfähigkeit - Muss ich arbeiten können, um Arbeitslosengeld II zu erhalten?- Hilfebedürftigkeit - Was bedeutet das?- Kann ein Hilfebedürftiger Arbeitslosengeld II beziehen, obwohl er nicht arbeitsbereit ist?- Bedarfsgemeinschaft - Wer gehört dazu und welche Folgen hat es, ihr anzugehören?- Was ist eine »gemischte Bedarfsgemeinschaft«?- Wer darf die Bedarfsgemeinschaft vertreten?- Einstandsgemeinschaft - Was ist das?- Was ist eine Wohn-/Haushaltsgemeinschaft?- Wie viel wird dem Hilfebedürftigen in der Wohn-/ Haushaltsgemeinschaft angerechnet?- Wer kann auf keinen Fall Arbeitslosengeld II erhalten?- Muss ich für das Jobcenter bzw. die Gemeinde erreichbar sein?- Was versteht man unter einem gewöhnlichen Aufenthalt?- Muss ich auf jeden Fall einen Antrag stellen?- Gibt es einen persönlichen Ansprechpartner?- Muss ich mich an andere Stellen wenden, bevor ich Arbeitslosengeld II beantrage?- In welcher Höhe und wie lange wird Arbeitslosengeld II gewährt?- Wie wird das Arbeitslosengeld II berechnet und ausgezahlt?- Welche Arbeiten muss ich aufnehmen?- Jüngere Hilfebedürftige - Gibt es Sonderregelungen?KAPITEL 2ANRECHNUNG VON VERMÖGEN UND EINKOMMEN- Vermögen - Was wird angerechnet?- Gibt es Freibeträge bei der Anrechnung von Vermögen?- Welche Freibeträge gibt es bei der Altersvorsorge?- Welche Vermögensgegenstände bleiben unberücksichtigt?- Wird jedes Altersvorsorgevermögen angerechnet?- Eigenheim oder Eigentumswohnung - Anrechnung auf Arbeitslosengeld II?- Wird auch ein Vermögen zur Beschaffung eines Hausgrundstücks geschützt?- Gibt es bei der Vermögensanrechnung eine Härteregelung?- Welches Einkommen wird angerechnet?- Wie wird das anrechenbare Einkommen ermittelt?- Was muss ich mir vom Entgelt auf das Arbeitslosengeld II anrechnen lassen?- Leistungsmissbrauch - Wie überprüft das Jobcenter bzw. die Gemeinde diesen?KAPITEL 3ÜBERNAHME DER KOSTEN FÜR UNTERKUNFT UND HEIZUNG- In welcher Höhe werden Mietkosten übernommen?- Welche Nebenkosten übernimmt das Jobcenter bzw. die Gemeinde?- Eigenheim oder Eigentumswohnung - In welcher Höhe werden die Kosten übernommen?- Können die Tilgungsraten für ein Darlehen eines Eigenheims übernommen werden?- Muss man ausziehen, wenn man in einer zu großen oder zu teuren Wohnung wohnt?- Umzug - Muss ich die Zustimmung des Jobcenters bzw. der Gemeinde einholen?- Was müssen jüngere Hilfesuchende, die umziehen wollen, beachten?- Umzugskosten, Maklergebühren und Mietkautionen - werden diese Kosten übernommen?- Was ist bei Mietschulden zu tun?- In welcher Höhe werden die Heizungskosten übernommen?KAPITEL 4WEITERE LEISTUNGEN NEBEN DEM ARBEITSLOSENGELD II- Gibt es noch Einmalleistungen?- Was tun, wenn der Kühlschrank kaputt geht?- Außergewöhnliche Leistungen - Was tun, wenn ein fortlaufender Bedarf besteht?- Was sind Leistungen des Mehrbedarfs?- Was ist bei den einzelnen Mehrbedarfen zu beachten?- Was ist beim Mehrbedarf für Behinderte und bei kostenaufwändiger Ernährung zu beachten?- Bildungspaket für Kinder und Jugendliche - was umfasst es?- Wann werden Eingliederungsleistungen und Leistungen nach dem SGB XII gezahlt?- Hilfen in anderen Lebenslagen - Wer kann sie beanspruchen?- Kinderzuschlag - Wann kann er beantragt werden?- Einstiegsgeld - Was ist das?- Was passiert bei Arbeitsunfähigkeit?- Wie ist der Hilfebedürftige versichert?- Ein-Euro-Job - Was sind Mehraufwandsentschädigungen?KAPITEL 5FOLGEN EINES PFLICHTVERSTOßES DES HILFEBEDÜRFTIGEN- Pflichten des Hilfebedürftigen - Welche gibt es und welche Folgen hat ein Pflichtverstoß?- Muss ich die angebotene Eingliederungsvereinbarung abschließen?- Welche Folgen hat die Weigerung, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen oder fortzuführen?- Was passiert, wenn ich eine Eingliederungsmaßnahme abbreche oder den Abbruch veranlasse?- Welche Folgen hat die Verletzung der behördlichen oder ärztlichen Meldepflicht?- Welche Folgen hat unwirtschaftliches Verhalten?- Welche Folgen hat eine Sperrzeit?- Wie wirkt sich die Absenkung der Regelleistung bzw. des Arbeitslosengeldes II aus?- Gibt es Sonderregelungen für jüngere Hilfebedürftige?- Wie lange dauert die Absenkung oder der Wegfall des Arbeitslosengeldes II?KAPITEL 6EINSTANDS- UND ERSTATTUNGSPFLICHTEN- Müssen Angehörige des Hilfebedürftigen für das Arbeitslosengeld II einstehen?- Wann muss Arbeitslosengeld II zurückgezahlt werden?- Selbst verschuldete Hilfebedürftigkeit - Müssen die Leistungen zurückgezahlt werden?- Müssen auch die Sozialversicherungsbeiträge zurückgezahlt werden?- Kann das Jobcenter/die Gemeinde mit eigenen Forderungen zu Lasten des Hilfebedürftigen aufrechnen?- Müssen Arbeitgeber dem Jobcenter/der Gemeinde Auskunft über das Arbeitsverhältnis geben?- Inwieweit sind dritte Personen auskunftspflichtig?- Kann ich mich schadensersatzpflichtig machen oder sogar bestraft werden?- Muss der Erbe eines Hilfebedürftigen Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen zurückzahlen?KAPITEL 7GEGEN ENTSCHEIDUNGEN WEHREN- Wie kann ich mich gegen eine Entscheidung des Jobcenters/der Gemeinde wehren?- Wie kann ich mich gegen einen "Widerspruchsbescheid" wehren?- Was kann ich tun, wenn die Sache außerordentlich eilig ist?- Wie läuft das Verfahren vor dem Sozialgericht?- Was kostet ein Gerichtsverfahren?STICHWORTVERZEICHNIS

Das Arbeitslosengeld II setzt sich zusammen aus Leistungen um Lebensunterhalt, für Mehrbedarfe und den Kosten der Unterkunft und Heizung. Um Arbeitslosengeld II zu erhalten, müssen nach dem Gesetz bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, von denen die wichtigste die Hilfebedürftigkeit des Antragstellers ist. Diese ist nicht einfach festzustellen, weil jeder Hilfebedürftige z.B. beim Vermögen bestimmte Freibeträge hat (vgl. S. 57 ff.) und außerdem manche Gegenstände überhaupt nicht berücksichtigt werden dürfen.Des Weiteren ist in der Praxis häufig zu prüfen, ob der Hilfebedürftige in einer sogenannten Einstandsgemeinschaft lebt, welche Einkünfte ihm zuzurechnen sind usw. In diesem Kapitel erfahren Sie, wer Arbeitslosengeld II erhalten kann und unter welchen Voraussetzungen Arbeitslosengeld II gezahlt wird.