Zollrecht und Zollabwicklung

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung.
Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

B. Rechtsquellen
I. Völkerrechtliche Grundlagen
II. Europäisches Recht
1. Zollunion und Binnenmarkt
2. Zollkodex
III. Nationales Recht

C. Geltungsbereich des Zollkodex

D. Erfassung und Überwachung des Warenverkehrs
I. Räumlicher Geltungsbereich
II. Maßnahmen der zollamtlichen Überwachung
III. Zollamtliche Prüfungen außerhalb der Zollabfertigung
IV. Verfahren im Anschluss an das Verbringen der Waren

E. Zollrechtliche Bestimmungen
I. Zollverfahren
1. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
2. Versandverfahren
3. Zolllagerverfahren
4. Aktive Veredelung
5. Umwandlungsverfahren
6. Vorübergehende Verwendung – 23
7. Passive Veredelung
8. Ausfuhrverfahren
II. Sonstige zollrechtliche Bestimmungen
1. Verbringen in eine Freizone oder ein Freilager
2. Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft
3. Vernichtung oder Zerstörung
4. Aufgabe der Waren zugunsten der Staatskasse

F. Überführung von Waren in ein Zollverfahren
I. Zollanmeldung
1. Zollanmeldung mittels Datenverarbeitung
2. Mündliche Zollanmeldung, Zollanmeldung durch konkludentes Handeln
3. Schriftliche Zollanmeldung
a) Zollanmelder
b) Überprüfung der Zollanmeldung
c) Zollbeschau
d) Irrtum der Zollbehörde
e) Überlassung der Ware
f) Nachträgliche Überprüfung der Zollanmeldung
II. Zollrechtlich freier Verkehr
III. Versandverfahren
IV. Zolllagerverfahren
V. Aktive Veredelung
VI. Umwandlungsverfahren
VII. Vorübergehende Verwendung
VIII. Passive Veredelung
IX. Ausfuhrverfahren
X. Freizonen und Freilager

G. Grundlagen der Abgabenerhebung
I. Zollschuldner
II. Einfuhrzollschuld nach Art. 201 ZK
1. Entstehung der Zollschuld
2. Zeitpunkt der Zollschuldentstehung
3. Zollschuldner
III. Einfuhrzollschuld gemäß Art. 202 ZK
1. Entstehung der Zollschuld
2. Zeitpunkt der Zollschuldentstehung
3. Zollschuldner
IV. Einfuhrzollschuld gemäß Art. 203 ZK
1. Entstehung der Zollschuld
2. Zeitpunkt der Zollschuldentstehung
3. Zollschuldner
V. Einfuhrzollschuld gemäß Art. 204 ZK
VI. Einfuhrzollschuld gemäß Art. 204 ZK
VII. Weitere Zollschuldentstehungsgründe
VIII. Erhebung des Zollschuldbetrages, Art. 217–232 ZK
1. Buchmäßige Erfassung
a) Nachträgliche Erfassung
b) Vertrauensschutz
aa) Art des Irrtums
bb) Erfahrenheit des Wirtschaftsteilnehmers
cc) Sorgfaltspflicht
dd) Gutgläubigkeit
ee) Beachtung aller Vorschriften
c) Mitteilung des Abgabenbetrages
IX. Erlöschen von Zollschulden
1. Verjährung
2. Zahlungsunfähigkeit
3. Entrichtung des Abgabenbetrages
4. Erlass des Abgabenbetrages
X. Verzug
XI. Erstattung/Erlass

H. Zolltarif
I. Allgemeines
II. Verbindliche Zolltarifauskünfte
III. Zollwert

J. Präferenzen

K. Rechtsschutz
I. Rechtsbehelfssystem
II. Vorläufiger Rechtsschutz