UWG - Praxiskommentar

Dr. Rainer Maria Kraft ist Rechtsanwalt in Wien und Partner der Kraft & Winternitz Rechtsanwälte GmbH, Autor von Publikationen und Vortragender auf verschiedenen Gebieten des Wirtschaftrechts, etwa des Österreich – Beitrages im Heidelberger Kommentar zum Markenrecht (2009). MMag. Boris Steinmair ist Rechtsanwalt in Wien und Partner der Kraft & Winternitz Rechtsanwälte GmbH, Autor von Publikationen und Vortragender ua in den Bereichen IP und Lauterkeitsrecht, etwa des Österreich - Beitrages im Heidelberger Kommentar zum Wettbewerbsrecht (2005).

Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis IX Einleitung 1 I. ABSCHNITT Zivilrechtliche und strafrechtliche Bestimmungen 1. Handlungen unlauteren Wettbewerbs Vor § 1. Vorbemerkungen 4 § 1. Unlautere Geschäftspraktiken 11 § 1a. Aggressive Geschäftspraktiken 52 § 2. Irreführende Geschäftspraktiken 57 § 2a. Vergleichende Werbung 80 § 3. (Irreführung in Zeitungen) 85 § 4. (Strafrechtliche Bestimmungen für irreführende und aggressive Geschäftspraktiken) 87 § 5. Einziehung 89 § 6. (Entwicklung von Herkunftsangaben zu Gattungsbezeichnungen) 90 § 7. Herabsetzung eines Unternehmens 92 § 8. Geografische Angaben 105 § 9. Missbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens 106 § 9c. Verkauf gegen Vorlage von Einkaufsausweisen, Berechtigungsscheinen und dergleichen 128 § 10. Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten 130 § 11. Verletzung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen. Missbrauch anvertrauter Vorlagen 133 § 12. (Missbrauch anvertrauter Vorlagen) 135 § 13. Zivilrechtliche Ansprüche in den Fällen der §§ 10 bis 12 137 2. Allgemeine Bestimmungen § 14. Anspruch auf Unterlassung 138 § 14a. Auskunftsanspruch 155 § 15. (Beseitigungsanspruch) 158 § 16. Umfang der Schadenersatzpflicht 162 § 17. Haftung mehrerer für einen Schaden verantwortlicher Personen 168 § 18. Bestimmungen über die Haftung für Handlungen im Betrieb eines Unternehmens.169 § 19. (Strafrechtliche Bestimmungen zur Haftung im Unternehmen) 175 § 20. Verjährung zivilrechtlicher Ansprüche 176 § 21. Einstellung unerlaubter Mitteilungen in Druckwerken 179 § 24. Einstweilige Verfügungen 181 § 25. Urteilsveröffentlichung 189 § 26. Ausschließung der Öffentlichkeit der Verhandlung 195 II. ABSCHNITT Verwaltungsrechtliche Bestimmungen § 27. Verbot des Abschlusses von Verträgen nach dem Schneeballsystem und glücksspielartiger Formen des Vertriebes von Waren 196 § 28. (Glücksspielartige Formen des Vertriebes von Waren) 199 § 28a. (Unzulässige Werbung mit Erlagscheinen u.ä.) 201 § 29. (Weitere Regelungen zu den §§ 27–28a) 205 § 30. Verbot des Hinweises auf eine Konkursmasse beim Verkauf von Waren 206 § 31. Anmaßung von Auszeichnungen und Vorrechten 208 § 32. Vorschriften über Kennzeichnungen 210 § 33. (Strafbestimmungen zu § 32) 213 § 33a–c. Ankündigung von Ausverkäufen aus besonderen Gründen 215 § 34. Allgemeine Bestimmungen zu den §§ 27 bis 33c 221 § 35–37. Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter 224 III. ABSCHNITT Gemeinsame und Schlussbestimmungen § 38. Anwendbarkeit des Gesetzes auf land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Leistungen 226 § 39. Bildliche Darstellungen und sonstige Veranstaltungen 226 § 40. Schutz von Ausländern 227 § 41. Vergeltungsrecht 227 § 42. Übergangsbestimmungen 227 § 43. (Vollziehung) 228 § 44. Inkrafttreten 228 § 45. Bezugnahme auf Gemeinschaftsrecht 229 Anhang – Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen als unlauter gelten 230 Gesamte Rechtsvorschrift „Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ 246 Richtlinientext 266 Stichwortverzeichnis 289