Der Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. Reformvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa ersetzen. Beim EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Vertragstext, der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet wurde. Bis Mitte 2009 soll der Vertrag durch alle Mitgliedstaaten ratifiziert sein.

Die neue Textsammlung „Der Vertrag von Lissabon“ enthält die Texte des EU-Vertrages und des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (bislang EG-Vertrag) in der Gestalt, die sie durch den Vertrag von Lissabon erhalten haben.
Zudem enthalten sind die EU-Grundrechtecharta sowie die Protokolle, die den beiden Verträgen beigefügt wurden.

Diese Texte sind also noch nicht geltendes Recht, werden dies aber, sobald alle Mitgliedstaaten der EU den Vertrag von Lissabon ratifiziert haben. Getan haben das bislang Ungarn, Slowenien, Malta, Rumänien,Frankreich und Bulgarien.

Das kompakte Textbuch ermöglicht die Befassung mit dem kommenden Recht in Studium und Praxis und ergänzt bis zum Inkrafttreten des neuen Rechts die Textsammlung „Völker- und Europarecht“ aus der gleichen Reihe.