Das aktuelle Disziplinarrecht

Der Leitfaden stellt das geltende Disziplinarrecht anschaulich und umfassend dar. Der Verfasser erläutert die Grundlagen des Disziplinarrechts, seinen Zweck und die verschiedenen Verfahrensgrundsätze bei Dienstvergehen.

Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des anschaulichen Leitfadens. Besonderes Augenmerk richtet der Verfasser auf die Möglichkeiten der Ausdehnung und Beschränkung des Verfahrens sowie auf die vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Bezügen.

Die Ausführungen zum gerichtlichen Disziplinarverfahren zeigen die Grundzüge der Disziplinargerichtsbarkeit sowie die Abläufe von Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Oberverwaltungsgericht und dem Bundesverwaltungsgericht auf.

Der Verfasser gibt einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Disziplinarmaßnahmen und ihre Auswirkungen: von Verweis und Geldbuße über die Kürzung der Dienstbezüge, die Zurückstufung und die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bis hin zu Kürzung und Aberkennung des Ruhegehaltes. Auch die Bemessung der Disziplinarmaßnahme und die Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren sind erläutert. Darüber hinaus sind u.a. die wichtigen Probleme berücksichtigt, die sich im Zusammenhang mit dem Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs, den Verwertungsverboten, der Entfernung aus der Personalakte und der Begnadigung ergeben.

Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und möglichst unkomplizierte Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Das Buch dient so als optimales Erläuterungs- und Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.