Einstweiliger Rechtsschutz im europäischen Immaterialgüterrecht

Mit der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat der europäische Gesetzgeber erstmals eine übergreifende Regelung der Sanktionen für die Verletzung von Immaterialgüterrechten geschaffen. Christian Heinze untersucht, welche Vorgaben sich aus dieser Richtlinie und anderen Rechtsakten des Europarechts für einstweilige Maßnahmen im Immaterialgüterrecht ergeben. Nach einem Blick auf die Rechtsschutzziele und den Begriff der einstweiligen Maßnahme sowie ihre ökonomischen und rechtstatsächlichen Konsequenzen widmet er sich den Voraussetzungen, dem Verfahren und den Folgen einstweiliger Maßnahmen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht in sämtlichen Verfahrensstadien durch ein europäisches Fundament unterlegt ist, das die Gerichte der Mitgliedstaaten bei Auslegung und Anwendung ihres nationalen Rechts zu beachten haben.