Markenrecht

Dieser eingeführte Leitfaden für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das neue Markenrecht und bietet insbesondere alle für das praktische Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
Aus dem Inhalt:
- Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschungsansprüche
- Reichweite und Erschöpfung des Markenschutzes
- Benutzungszwang
- Markenübertragung und Lizenzen
- Internationale Registrierung und Erstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Geografische Herkunftsangaben
- Gemeinschaftsmarke
Mit praktisch allen relevanten Texten, u.a. MarkenG, MarkenVO und EU-Richtlinien.
Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist eine Fülle wegweisender Entscheidungen des BGH und des EuGH zum Markenrecht ergangen, die eine Neuauflage dringend erforderlich gemacht haben. So wurde etwa der Schutz von Farbmarken vom EuGH weiter ausgebaut. Außerdem wurden die Schutzvoraussetzungen dreidimensionaler Marken definiert, wozu inzwischen zahlreiche Entscheidungen ergangen sind.
Des Weiteren haben neue Entscheidungen zum Schutzumfang von Wort-/Bildmarken einerseits und von Form-/Wortmarken andererseits Eingang in die Darstellung gefunden.
Diese Beispiele stellen nur eine kleine Auswahl derjenigen höchstrichterlichen Entscheidungen dar, die zu einer neuen Bewertung zahlreicher bisher offener Streitfragen beitragen.
Berücksichtigt wurde außerdem das neue Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Dr. Wolfgang Berlit ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar eines international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmens und seiner derzeitigen Stellung als Partner einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Anwaltskanzlei mit allen Fragen des Markenrechts bestens vertraut.
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare.