Patentlizenz- und Know-how-Vertrag
Seiten
2006
|
6., neu bearb. Aufl.
Schmidt, Otto (Verlag)
978-3-504-41762-8 (ISBN)
Schmidt, Otto (Verlag)
978-3-504-41762-8 (ISBN)
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In klarem Aufbau und klarer Sprache gibt das Standardwerk praxisnahe Antworten auf alle Fragen, die sich beim Aushandeln, Gestalten oder Prüfen von Patent- und Knowhow- Lizenzverträgen wie auch sonstigen Nutzungsverträgen über schöpferische Leistungen stellen.
Die umfassende Rechtsentwicklung der letzten Jahre machte eine komplette Neubearbeitung des Werkes erforderlich:
Aus dem Inhalt
Die umfassende Rechtsentwicklung der letzten Jahre machte eine komplette Neubearbeitung des Werkes erforderlich:
- Die Schuldrechtsreform hat zu erheblichen Änderungen im Vertragsrecht, insbesondere bei den Rechten und Pflichten der Lizenzvertragsparteien, geführt.
- Die EU-Kartellverfahrensverordnung Nr. 1/2003 hat die Kartellrechtsanwendung dezentralisiert, das Verfahren komplett neu geordnet und damit die Eigenverantwortung der Lizenzvertragsparteien gesteigert.
- Die neue Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer Nr. 772/2004 erfordert mit dem vorrangigen Abstellen auf die neu eingeführten Marktanteilsschwellen ein Umdenken bei der Vertragsgestaltung.
- Die 7. GWB-Novelle hat das deutsche an das europäische Kartellrecht angeglichen und die Sonderregelungen für Lizenzverträge abgelöst.
Aus dem Inhalt
- Gegenstand des Lizenzvertrags
- Allgemeine zivilrechtliche Grundsätze
- Kartellrechtliche Schranken der Vertragsgestaltung
- Räumliche, zeitliche und inhaltliche Beschränkungen der Lizenz
- Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
- Gewährleistung
- Haftung
- Schutz des Know-hows
- Verhandlungsklauseln
- Gerichtsstandsvereinbarungen
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Mediation
- Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren
- Umfassende Vertragsmuster
| Sprache | deutsch |
|---|---|
| Maße | 158 x 230 mm |
| Gewicht | 1545 g |
| Einbandart | gebunden |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
| Schlagworte | Gerwerblicher Rechtsschutz • HC/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Know-how-Vertrag • Patentlizenzvertrag |
| ISBN-10 | 3-504-41762-5 / 3504417625 |
| ISBN-13 | 978-3-504-41762-8 / 9783504417628 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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