Patentlizenz- und Know-how-Vertrag
Schmidt, Otto (Verlag)
978-3-504-41763-5 (ISBN)
Auf aktuellem Stand und mit Blick auf zukünftige Entwicklungen, z.B. auf die 8. GWB-Novelle und die Schaffung eines einheitlichen europäischen Patentschutzes
(KOM (2011) 215/3).
Die ökonomische und praktische Relevanz des Lizenzvertrages ist erheblich. Zunehmende Diversifizierung, Komplexität und Spezialisierung der wirtschaftlichen Prozesse lassen eine Eigennutzung von Schutzrechten nicht mehr ausreichend sein. Im Rahmen jeder Lizenzierung stellen sich vielfältige Fragen aus dem Zivilrecht, dem Kartellrecht, dem Verfahrensrecht und dem Steuerrecht. Diese Bereiche unterliegen einer ständigen Weiterentwicklung durch Gesetzgeber und Rechtsprechung. Den vollständigen und aktuellen Zugang zu diesen Rechtsentwicklungen vermittelt die 7. Auflage dieses Standardwerks insbesondere mit den Schwerpunkten:
- Kartellrechtliche Zwangslizenz
- Rechtsnatur der einfachen Lizenz, Fortbestand in der Lizenzkette (Unterlizenz)
- Rechte und Pflichten der Lizenzvertragsparteien
- Erweiterte Darstellung zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen
- Kartellrechtlicher Einfluss auf die Vertragsgestaltung (AEUV, GWB, Gruppenfreistellungsverordnungen)
- Grundsätze des internationalen Privatrechts (ROM I – VO)
- Gerichtsstandsklauseln, Schiedsgericht und Mediation
- Vertragsmuster
Prof. Dr. Kurt Bartenbach ist Honorarprofessor an der Universität zu Köln und Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf sowie Dozent an der FernUniversität Hagen im Rahmen der Patentanwaltsausbildung. Er ist ferner Vorsitzender des Fachausschusses für Erfinderrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) und Mitglied der Arbeitsgruppe des Bundesministeriums der Justiz zur Reform des ArbEG.
Aus dem Inhalt
- Gegenstand des Lizenzvertrages
- Vertragsabschluss, Form und Beendigung des Vertrage
- Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
- Haftung und Gewährleistung
- Einflüsse des nationalen und europäischen Kartellrechts auf die Vertragsgestaltung
- Lizenzen in der Zwangsvollstreckung
- Lizenzen in der Insolvenz
- Verhandlungsklauseln
- Gerichtsstandsvereinbarungen
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Mediation
- Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren
- Vertragsmuster (auch zum Download unter www.otto-schmidt.de/bartenbach)
Rezension zur Vorauflage
„In summa verdient das Werk großes Lob: Es ist fachlich makellos. Darüber hinaus schreibt Bartenbach einen ausgezeichnet lesbaren Stil. … Man nimmt das Buch schlicht gern in die Hand. – Zur Anschaffung dringend empfohlen!“
Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.) iMitteilungen der deutschen Patentanwälte
zur Vorauflage:
„Das Bild zur rechtlichen Einordnung der Lizenzverträge wird eingerahmt von wichtigen Tipps aus der Kautelarpraxis des Autors.“
Prof. Dr. Eike Ullmann GRUR 2/2008
zur Vorauflage:
„Eines kann mit gutem Gewissen vorausgeschickt werden: Der interessierte Praktiker wird auch im neuen Bartenbach verlässlich durch das zuweilen unübersichtliche Lizenz- und Lizenzvertragsrecht gelotst.“
Louis Pahlow GRUR Int. 6/2007
| Erscheint lt. Verlag | 21.12.2012 |
|---|---|
| Verlagsort | Köln |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 160 x 240 mm |
| Gewicht | 1730 g |
| Einbandart | gebunden |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht |
| Schlagworte | Gerichtsstandsklauseln • Gewerblicher Rechtsschutz • Handbuch • Kartellrecht • Know-how-Vertrag • Lizenzierung • Lizenzkette • Lizenzvertrag • Mediation • Patentlizenz • Patentlizenzvertrag • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Rom I-VO • Schiedsgericht • Software • Steuerrecht • Unterlizenz • Verfahrensrecht • Vertragsgestaltung • Vertragsmuster • Zwangslizenz |
| ISBN-10 | 3-504-41763-3 / 3504417633 |
| ISBN-13 | 978-3-504-41763-5 / 9783504417635 |
| Zustand | Neuware |
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