Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein-Westfalen

Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.

In dieser Auflage sind die zwischenzeitlichen Änderungen der Rechtsgrundlagen in NRW nachvollzogen worden, insbesondere die Änderungen durch das Gesetz vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 711) und die Verordnung vom 08. August 2023 (GV. NRW. S. 490), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 14. Mai 2024 (GV. NRW. S. 262, 494) geändert worden ist. Darüber hinaus wurde die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung – soweit ersichtlich – vollständig berücksichtigt.

Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.

Die Autoren dieses Handbuches sind in unterschiedlicher Weise mit dem Heimrecht befasst: Der Verfasser Fahnenstich ist als Rechtsanwalt seit Jahren mit der Materie vertraut und hat das Gesetzgebungsverfahren zum WTG begleitet; der Verfasser Dr. Kassen hat als Referatsleiter im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen maßgeblich
am Gesetzentwurf zum WTG mitgearbeitet.