Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere Vorfeldverträge

Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die Einarbeitung in die Thematik der Vertraulichkeitsvereinbarungen und dient dem Praktiker als Nachschlagewerk für Detailfragen. Texte und kommentierte Vertragsmuster in deutscher und englischer Sprache sind über einen Downloadcode integriert. Der unmittelbare Einsatz in der Praxis ist damit möglich. Gerade mit Hinblick auf den starken Zeitdruck, unter dem ein Gros der Verschwiegenheitsvereinbarungen zustande kommt, ist Praktikabilität ein Aushängeschild des Handbuchs.
Die 5. Auflage ist erweitert worden um Überlegungen zum Verhältnis zwischen Patentschutz und vertraglichem Schutz sowie um Kapitel und entsprechende Vertragsmuster zur Künstlichen Intelligenz und zum Schutz vertraulicher Informationen in Gerichtsverfahren, das letzte insbesondere im Hinblick auf das neue Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Auch die Rolle einer Vertraulichkeitsvereinbarung im Patenterteilungsverfahren (insbesondere im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren) wird diskutiert. Downloadfähiger/personalisierbarer Content und kommentierte Vertragsmuster auf Deutsch und Englisch ermöglichen Anwender:innen die optimale Nutzung der Inhalte in Print und in Digital für ihre alltägliche Arbeit.
NEU in der 5. Auflage:

• neue Formularvorlagen: für Arbeitsverträge und für den Schutz von KI-Trainingsdaten
• Berücksichtigung des EU AI Acts
• Berücksichtigung der Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht
• Abgrenzung von Vertraulichkeitsvereinbarungen gegenüber dem Patentschutz

Die Autoren:
Dr. Peter Kurz ist Patentanwalt mit Zulassungen in DE, CH und EP und war zuvor unter anderem für das Vertraulichkeitsprogramm eines internationalen Technologieunternehmens verantwortlich
Dr. Jens Pilger, LL.M. ist Patentanwalt mit Zulassungen in DE und EP und Partner bei der Münchner Kanzlei Dilg Haeusler Schindelmann Patnetanwaltsgesellschaft mbH (DHS).

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