Beweisverwertungsverbote im Abgabenrecht

Das Buch beschäftigt sich umfassend mit dem Thema der Beweisverwertungsverbote im Abgabenverfahren nach der Bundesabgabenordnung und dem Finanzstrafverfahren. Dabei erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Judikatur des VwGH, nach der Beweisverwertungsverbote der Bundesabgabenordnung fremd seien und auch das Finanzstrafverfahren nur die in
98 Abs 4 FinStrG explizit aufgezählten Beweisverwertungsverbote kennen soll. Nach einem ausführlichen allgemeinen Teil werden die einzelnen Bestimmungen des Finanzstrafgesetzes und der Bundesabgabenordnung, aber auch andere Normen wie das BWG oder Doppelbesteuerungsabkommen eingehend untersucht und die daraus resultierenden Beweisverwertungsverbote aufgezeigt. In einem abschließenden Teil wird die Zulässigkeit der Verwertung von aus dem (Finanz-)Strafverfahrenresultierenden Beweisen im Abgabenverfahren sowie der umgekehrte Fall behandelt.

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lt;p>Das vorliegende Buch beschäftigt sich mit den Folgen rechtswidriger Beweiserhebungen im Abgabenrecht. Einleitend werden die Grundlagen der Beweisverwertungsverbote im Abgabenrecht dargestellt, wobei auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Judikatur des VwGH erfolgt. Darauf aufbauend analysiert der Autor die einzelnen Beweisvorschriften des Finanzstrafgesetzes und der Bundesabgabenordnung und zeigt die aus deren Verletzung resultierenden Beweisverwertungsverbote auf. Die Untersuchung bezieht auch das Datenschutzgesetz 2000, das Bankwesengesetz, Doppelbesteuerungsabkommen sowie zahlreiche andere Rechtsvorschriften ein. Abschließend werden die Grenzen einer verfahrensübergreifenden Beweisverwertung ausgelotet.