Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Die Online Ausgabe wird regelmäßig (ca. alle 2 Monate) vom Autor aktualisiert.
Dank der Digitalisierung hat jedermann jederzeit und weitgehend uneingeschränkt Zugriff im Internet auf die Spruchpraxis der nationalen und europäische Ämter und Gerichte zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, vorausgesetzt, man verfügt über den passenden Schlüssel, um die einschlägigen Entscheidungen im Wust der abertausenden Urteile und Beschlüsse aufzufinden.
Übliche Suchmaschinen helfen da kaum weiter, vielmehr bedarf es eines qualifizierten Findex, wie ihn der »Richter/Stoppel« seit Jahrzehnten als Arbeitsmittel zur Beurteilung von Kollisionsfällen im Markenrecht liefert, um über die schlagwortartige Erfassung und alphabetische Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis Gegenstand der Spruchpraxis gewesen ist, schnell zu einem verlässlichen Ergebnis und zur gewünschten Fundstelle zu gelangen.
Wie wichtig ein solches Vorgehen ist, zeigt der Umstand, dass seit dem Erscheinen der letzten Auflage knapp 1.100 neue Entscheidungen Eingang in die Datenbank gefunden haben, die nunmehr mit der Neuauflage auch den Printnutzern zugänglich sind. Dabei wird schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abgebildet. Wie immer sind auch die Texte zur Nizza-Klassifikation nebst Empfehlungen der Ämter usw. auf den neuesten Stand gebracht worden, so dass der Anwender nicht nur problemlos auf das für diesen Komplex notwendige Grundwissen in kompakter Form zugreifen kann, sondern gleichzeitig auch einen Überblick über die Zusammenhänge und Strukturen gewinnt, den die Einzelfallrecherche im Internet bzw. der Datenbank nicht bieten kann.
NEU in der 20. Auflage:

• über 1.1000 neu erfasste Entscheidungen
• Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.06.2024

Die Vorteile:

• schnell überschaubar
• alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist
• Zugriff auf das für Markenanmeldungen und Kollisionsfälle notwendige Grundwissen in kompakter Form als Rüstzeug für die Probleme des Markenalltags
• bei Kauf der Online-Ausgabe: Zugriff auf die zweimonatliche Aktualisierung der digitalen Ausgabe

Autor:
Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.

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