Handbuch Europäische Rechtsetzung

Prof. Dr. Ines Härtel, Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Europa-, Agrar- und Umweltrecht sowie Direktorin des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum, Gastprofessur an der China Agricultural University of Beijing, China.

Die Kompetenzordnung der EU und die Akteure der Rechtsetzung: Die vertikale Kompetenzordnung in der EU.- Die Akteure der europäischen Rechtsetzung.- Supranationale Handlungsformen: Die Vielfalt supranationaler Handlungsformen.- Die Lehre von den Handlungsformen.- Kontinuität und Wandel im System der supranationalen Handlungsformen.- Das Europäische Gesetz und Rahmengesetz sowie das Modell eines Organgesetzes.- Die Begriffe Verordnung und Beschluss.- Die Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen.- Drei unverbindliche Handlungsformen im bunten Gewande: die Empfehlung, Stellungnahme und Entschließung.- Die verschiedenen 'Leitlinien'-Begriffe des Unionsrechts.- Interinstitutionelle Vereinbarungen.- Die Normenhierarchie in der europäischen Rechtsordnung.- Supranationale Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren: Kooperation als Strukturprinzip der Rechtsetzungsverfahren.- Rechtsetzungsvorbereitung und -planung.- Das Initiativrecht der Europäischen Kommission.- Die Parlamentarisierung der Europäischen Rechtsetzung und die verschiedenen Rechtsetzungsverfahren im einzelnen.- Die Beschlussfassung in den Organen.- Das europäische Haushaltsverfahren.- Gesellschaftliche Selbstregulierungssysteme: Selbstverpflichtungen der Wirtschaft, insbesondere 'Umweltvereinbarungen'.- Europäische technische Normung.- Vereinbarungen von Sozialpartnern im Rahmen des Sozialen Dialogs und ihre Durchführung durch Unionsrechtsakte.

Aus den Rezensionen:

"... Die Fragen nach einer Normenhierarchie im Gemeinschaftsrecht, der rechtlichen Qualität 'unbenannter' Rechtsquellen ... mögen als Themen ausreichen, um das dogmatische Verlangen nach einer europäischen Rechtsquellenlehre zu belegen. Diesem Desiderat ist die Rechtswissenschaft mit der Arbeit von Ines Härtel einen beachtlichen Schritt näher gekommen. ... Das Handbuch ... bildet eine große Hilfe ... Wesentliche Fragen einer europäischen Rechtsquellenlehre ... ermöglichen eine Vertiefung der einzelnen Aspekte. ... Zudem gibt das Handbuch wohl begründete Antworten und wichtige Wegweisungen zur Lösung der Zentralfragen ... von der europäischen Rechtsetzung ..."

(Prof. Dr. Thomas von Danwitz, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 2006, Vol. 21, Issue 4, S. 424 ff.)

"... Während sich die interdisziplinär und betont vergleichend auftretende Gesetzgebungslehre in vielen Staaten rasch entwickelt hat - man denke nur an die Niederlande, die Schweiz, Österreich, Großbritannien,Deutschland (eben wird die 'Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung - DGG' zwanzig Jahre alt) -, gibt es noch kein dieser Materie für Europa gewidmetes Buch. Diesem Mangel will die Verfasserin abhelfen ... Der Versuch ist ihr gelungen. ... Wie es sich für ein 'Handbuch' gehört, blieb keine Frage unbehandelt ... Stoff für eine anregende Lektüre!" (Univ.-Prof. Dr. Ulrich Karpen, in: Die Öffentliche Verwaltung, 2007, Issue 18, S. 808)

"In dem Buch wird die europäische Rechtsetzung umfassend behandelt. Die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung, wie die die Kompetenzen der Union, die Handlungsformen ... sowie die Rechtsetzungs- und Haushaltverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU werden systematisch aufbereitet. Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen." (in: Allgemeines Ministerialblatt, 2008, Vol. 21, Issue 1, S. 40)

"... Es gibt trotz der Komplexität des Themas kaum einen Aspekt, den das Werk nicht behandelt ... Es handelt sich in der Tat um ein lückenfüllendes Werk, das nicht nur zum Nachschlagen ... sondern auch zum zusammenhängenden Lesen anregt und das sowohl für Praktiker als auch für die akademische Diskussion sehr wertvoll ist." (Prof. Dr. Ulrich Wölker, in: Europarecht, 2007, Issue 6, S. 829 f.)

Aus den Rezensionen: "… Die Fragen nach einer Normenhierarchie im Gemeinschaftsrecht, der rechtlichen Qualität ‘unbenannter‘ Rechtsquellen … mögen als Themen ausreichen, um das dogmatische Verlangen nach einer europäischen Rechtsquellenlehre zu belegen. Diesem Desiderat ist die Rechtswissenschaft mit der Arbeit von Ines Härtel einen beachtlichen Schritt näher gekommen. … Das Handbuch … bildet eine große Hilfe … Wesentliche Fragen einer europäischen Rechtsquellenlehre … ermöglichen eine Vertiefung der einzelnen Aspekte. … Zudem gibt das Handbuch wohl begründete Antworten und wichtige Wegweisungen zur Lösung der Zentralfragen … von der europäischen Rechtsetzung …" (Prof. Dr. Thomas von Danwitz, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 2006, Vol. 21, Issue 4, S. 424 ff.) "… Während sich die interdisziplinär und betont vergleichend auftretende Gesetzgebungslehre in vielen Staaten rasch entwickelt hat - man denke nur an die Niederlande, die Schweiz, Österreich, Großbritannien,Deutschland (eben wird die ‘Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung – DGG‘ zwanzig Jahre alt) -, gibt es noch kein dieser Materie für Europa gewidmetes Buch. Diesem Mangel will die Verfasserin abhelfen … Der Versuch ist ihr gelungen. … Wie es sich für ein ‘Handbuch‘ gehört, blieb keine Frage unbehandelt … Stoff für eine anregende Lektüre!" (Univ.-Prof. Dr. Ulrich Karpen, in: Die Öffentliche Verwaltung, 2007, Issue 18, S. 808) "In dem Buch wird die europäische Rechtsetzung umfassend behandelt. Die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung, wie die die Kompetenzen der Union, die Handlungsformen … sowie die Rechtsetzungs- und Haushaltverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU werden systematisch aufbereitet. Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen." (in: Allgemeines Ministerialblatt, 2008, Vol. 21, Issue 1, S. 40)   "… Es gibt trotz der Komplexität des Themas kaum einen Aspekt, den das Werk nicht behandelt … Es handelt sich in der Tat um ein lückenfüllendes Werk, das nicht nur zum Nachschlagen ... sondern auch zum zusammenhängenden Lesen anregt und das sowohl für Praktiker als auch für die akademische Diskussion sehr wertvoll ist." (Prof. Dr. Ulrich Wölker, in: Europarecht, 2007, Issue 6, S. 829 f.)