Perspektiven des Verbandsklagerechts

Verbandsklagen sind zwar überwiegend objektiv-rechtlich ausgestaltet, doch hat das Bundesverwaltungsgericht Umweltverbänden auch prokuratorische Rechte und damit einen subjektiv-rechtlichen Gerichtszugang zugesprochen. Diese besondere Rechtsstellung ist ein Novum und birgt Entwicklungspotenzial, das die Arbeit in subjektiv-rechtlicher Hinsicht ermittelt. Die Untersuchung vergleicht hierbei Verbandsklagen in ausgewählten Rechtsbereichen und analysiert ihre Funktion im demokratischen System.

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Verbandsklagen im Verwaltungsprozess haben nicht allein altruistische Gestalt. Gewiss: Sie sind ganz überwiegend objektiv-rechtlich ausgestaltet und als solche in unterschiedlichen Rechtsbereichen normiert. Das Bundesverwaltungsgericht hat jedoch Umweltverbänden in seiner Entscheidung zur Darmstädter Luftreinhalteplanung auch prokuratorische Rechte und damit einen subjektiv-rechtlichen Gerichtszugang zugesprochen. Diese besondere Rechtsstellung der Verbände ist ein Novum im verwaltungsgerichtlichen Verbandsrechtsschutz und kann Rechtsschutzlücken des engen Anwendungsbereichs des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes schließen. Sie birgt für Verbandsklagen Entwicklungspotenzial, das die Arbeit gerade in Zeiten der auf den Schutz höchstpersönlicher Rechtsgüter gerichteten Klimaklagen in subjektiv-rechtlicher Hinsicht ermittelt. Die Untersuchung vergleicht hierbei Verbandsklagen in ausgewählten Rechtsbereichen und analysiert ihre Funktion im demokratischen System. »Perspectives of Access to Justice for Associations«: Whilst legal actions brought by associations are predominantly based on objective law, the Federal Administrative Court has also granted environmental associations »procuratorial rights« and thus a subjective legal access to justice. This exceptional legal status is a novelty and has potential for further development, which is explored in this study with respect to subjective law. The thesis compares the legal actions of associations in selected areas of law and analyses their functions in the democratic system.