GeschGehG/HinSchG -  Ludwig Gramlich,  Hans-Josef Lütke

GeschGehG/HinSchG (eBook)

Spannungsverhältnis zwischen Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing
eBook Download: EPUB
2024 | 1. Auflage
1400 Seiten
C. F. Müller (Verlag)
978-3-8114-6131-4 (ISBN)
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Der neue Heidelberger Kommentar zum Geschäftsgeheimnisgesetz und dem bald in Kraft tretenden Hinweisgeberschutzgesetz beleuchtet umfassend alle Fragestellungen, die sich aus dem zwischen beiden Gesetzen entstehenden Spannungsfeld ergeben. Der grundrechtlich fundierte Schutz von Geschäftsgeheimnissen und deren Inhabern kollidiert mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Aufdeckung von Verstößen in Unternehmen und staatlichen Organisationen. Um 'redliche' Hinweisgeber (Whistleblower) zu schützen, hat die EU 2019 in einer Richtlinie Mindeststandards formuliert, die jetzt in nationales Recht umgesetzt werden (HinSchG). Demgegenüber steht das ebenfalls auf EU-Recht beruhende Geschäftsgeheimnisgesetz, welches der Wahrung von schützenswertem Know-how dient (GeschGehG). Systematisch und vergleichend erfolgt in diesem Kommentar zunächst eine Einbeziehung von Ansprüchen aus PatG, UWG, UrhG, GebrMG, DesignG, MarkenG und SortSchG, um Auslegungsmaßstäbe und -kriterien für das GeschGehG aufzuzeigen. Je ein eigener prozessualer Teil ist den Fragen der Rechtsdurchsetzung bzw. -verteidigung von Antragsfassung bis Vollstreckung gewidmet. Bei der Erläuterung des Hinweisgeberschutzes stehen der verfahrensrechtliche Rahmen für Meldungen, das Verhältnis der Meldekanäle zueinander sowie persönliche und sachliche Reichweite des Schutzes von Hinweisgebern und Hilfspersonen im Vordergrund. Ein weiterer praxisrelevanter Schwerpunkt liegt in einer Betrachtung der Verknüpfungsmöglichkeiten des allgemeinen Systems mit bereits bestehenden bereichsspezifischen Melde- und Beschwerdeverfahren. Zudem wird erörtert, an welchen Stellen sich wegen Mängeln bei der Umsetzung sowie bei Wertungs- und Normwidersprüchen auch auf EU-Ebene Vorlagen zum EuGH aufdrängen. Zum richtigen Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing erscheint zeitgleich zum Kommentar ein Leitfaden für den geschäftlichen Alltag.

Abkürzungsverzeichnis


a.

auch

a.A.

anderer Ansicht/Auffassung

a.a.O.

am angegebenen Ort

AAppO

Approbationsordnung für Apotheker

abgedr.

abgedruckt

ABl.

Amtsblatt

abl.

ablehnend

ABl. EG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft

ABl. EU

Amtsblatt der Europäischen Union

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

abw.

abweichend

a.E.

am Ende

ÄAppO

Approbationsordnung für Ärzte

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

a.F.

alte Fassung

AG

Aktiengesellschaft; Amtsgericht; Arbeitgeber; Auftraggeber; Ausführungsgesetz

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AGH

Anwaltsgerichtshof

AIF

Alternative Investmentfonds

AktG

Aktiengesetz

allg.

allgemein

allg. M.

allgemeine Meinung

Alt.

Alternative

a.M.

anderer Meinung

AMG

Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz)

amtl.

amtlich

Anh.

Anhang

Anm.

Anmerkung

AnwBl.

Anwaltsblatt (zitiert nach Jahr und Seite)

AnwGH

Anwaltsgerichtshof

AO

Abgabenordnung

ApoG

Gesetz über das Apothekenwesen (Apothekengesetz)

ArbG

Arbeitsgericht

ArbGG

Arbeitsgerichtsgesetz

ArbNErfG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

ArbSchG

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz)

AReG

Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz)

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

AÜG

Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz)

ausdr.

ausdrücklich

ausf.

ausführlich

AVMD-RL

Richtlinie (EU) 2018/1808 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten

Az./AZ.

Aktenzeichen

BÄO

Bundesärzteordnung

BAFin

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BaFinHwgebV

Verordnung zum Umgang mit Hinweisgebern und zur Bearbeitung ihrer Hinweise durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin-Hinweisgeberverordnung)

BAG(E)

(Entscheidungen des) Bundesarbeitsgericht(s)

BAnz

Bundesanzeiger

BArchG

Bundesarchivgesetz

BAV

Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen

BayDSG

Bayerisches Datenschutzgesetz

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BayVerf

Verfassung des Freistaates Bayern

BayVerfGH

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

BBG

Bundesbeamtengesetz

BBiG

Berufsbildungsgesetz

Bd.

Band

BDG

Bundesdisziplinargesetz

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz

beA

Besonderes elektronisches Anwaltspostfach

BeamtStG

Beamtenstatusgesetz

Bek.

Bekanntmachung

ber.

berichtigt

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

Beschl.

Beschluss

Bespr.

Besprechung

BfA

Bundesagentur für Arbeit

BfDI

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BFH(E)

(Entscheidungen des) Bundesfinanzhof(s)

BfJ

Bundesamt für Justiz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. I, II, III

Bundesgesetzblatt mit oder ohne Ziffer = Teil I, mit II = Teil II, mit III = Teil III

BGH

Bundesgerichtshof

BGHSt

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (zitiert nach Band und Seite)

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BGleiG

Gesetz für die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes (Bundesgleichstellungsgesetz)

BHO

Bundeshaushaltsordnung

BImSchG

Bundes-Immissionsschutzgesetz

BITV 2.0

Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie- Informationstechnik-Verordnung)

BKartA

Bundeskartellamt

BLV

Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten

Bl.

Blatt

BMinG

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung (Bundesministergesetz)

BMJ

Bundesministerium der Justiz

BNatSchG

Bundesnaturschutzgesetz

BND

Bundesnachrichtendienst

BNDG

Gesetz über den Bundesnachrichtendienst

BNotO

Bundesnotarordnung

BORA

Berufsordnung für Rechtsanwälte

BörsG

Börsengesetz

BPatG

Bundespatentgericht

BPersVG

Bundespersonalvertretungsgesetz

BR

Bundesrat

BRAK

Bundesrechtsanwaltskammer

BRAO

Bundesrechtsanwaltsordnung

BR-Drucks.

Bundesratsdrucksache

BReg

Bundesregierung

BRHG

Gesetz über den Bundesrechnungshof

BSI-KritisV

Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung)

BSIG

Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz)

Bsp.

Beispiel

Bspr.

Besprechung

bspw.

beispielsweise

BT

Bundestag

BTÄO

Bundes-Tierärzteordnung

BT-Drucks.

Bundestagsdrucksache

BT-GeschO

Geschäftsordnung des dt....

Erscheint lt. Verlag 2.5.2024
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
ISBN-10 3-8114-6131-1 / 3811461311
ISBN-13 978-3-8114-6131-4 / 9783811461314
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