Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
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Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School, Hamburg; Studium der Medizin an der Universität Hamburg; 2015 Promotion (Dr. med., Hamburg); Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2023 Promotion (Dr. iur., HU Berlin); Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School.
| Erscheinungsdatum | 31.08.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Gewicht | 236 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
| Schlagworte | einheitliches patentgericht • Einheitspatent • EPatVO • EPGÜ • Erfindungsschutz • Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung • Patentpaket |
| ISBN-10 | 3-16-163387-3 / 3161633873 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163387-4 / 9783161633874 |
| Zustand | Neuware |
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