Die Beschlussfeststellung im Verbandsrecht

In Gesellschaften müssen die Einzelmeinungen in einen Willen des Verbandes überführt werden, die Willensbildung der Gesellschaft erfolgt im Wege des Beschlusses. Hieraus resultiert eine Vielzahl rechtlicher und praktischer Probleme. Ein zentraler Ankerpunkt ist die Feststellung des gefassten Beschlussergebnisses, an die sich dann Folgefragen knüpfen, etwa zur Anfechtbarkeit und zur vorläufigen Wirksamkeit. Die Arbeit bemüht sich um eine verbandsübergreifende Systematisierung der Fragestellungen.

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Der Autor nimmt sich mit der Beschlussfeststellung im Verbandsrecht eines gesellschaftsrechtlichen Dauerbrenners an. In Gesellschaften müssen die Einzelmeinungen in einen Willen des Verbandes überführt werden, die Willensbildung der Gesellschaft erfolgt im Wege des Beschlusses. Hieran knüpft eine Vielzahl rechtlicher und praktischer Probleme. Die Arbeit befasst sich intensiv mit hochdogmatischen Fragestellungen, insbesondere mit der vom Autor so bezeichneten »Wirksamkeits- vs. Tatbestandslösung«. Es wird erarbeitet, weshalb ein Beschluss auch bei den (rechtsfähigen) Personengesellschaften stets dieser zugerechnet wird, also nicht wie z.T. noch angenommen ein Vertragsgeschehen der Gesellschafter untereinander ist. Der Autor bringt damit die heutige (durch das MoPeG gesetzlich unterfangene) Struktur der Personengesellschaften mit dem Beschlusswesen in Einklang. Abschließend befasst er sich mit den Modalitäten der Beschlussfeststellung und entwickelt ein kohärentes System. »Determination of Resolutions in the Law of Associations«: In companies, individual opinions must be transformed into the will of the association, and the will of the company is formed by means of a resolution. A large number of legal and practical problems are linked to this. A central anchor point is the determination of the result of the resolution, to which subsequent questions, such as the contestability and provisional effectiveness, are linked. The paper endeavors to systematize the issues across all associations.