Kommunale Unternehmen

Prof. Dr. Georg Westermann gibt besonders der kommunalen Praxis "vor Ort" eine systematische Entscheidungshilfe zur Sichtung der Möglichkeiten, Probleme und Grenzen einer Ausgliederung kommunaler Aufgaben. Diese sind in die Gesamtpalette des kommunalen Wirtschaftsrechts mit den vielfältigen diesbezüglichen kommunalverfassungs-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen eingebunden. Ein neu hinzugefügtes Kapitel widmet sich ausführlich dem Begriff der Effizienz und deren Messung im öffentlichen Sektor. Dabei wird auch ein neues Instrument zur Messung und Steigerung der Produktivität und Rentabilität kommunaler Unternehmen im Sinne eines Benchmarking eingeführt. Die sorgsame Anbindung an die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Führung kommunaler Unternehmen macht das Werk insbesondere auch für Studierende an verwaltungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Fachbereichen zu einer wertvollen Lektüre.

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Städte, Gemeinden und Kreise bedienen sich zur Erledigung ihrer Aufgaben immer häufiger des Instruments der kommunale Unternehmen. Durch die Ausgliederung klar umrissener Aufgabenfelder entlasten sie so die Kernverwaltungen. Zur Verfügung steht den öffentlichen Trägern derzeit eine große und unübersichtliche Zahl möglicher Rechts- und Organisationsformen. Als besonders attraktiv haben sich dabei Eigenbetriebe, Eigengesellschaften (AG und GmbH) und im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch Zweckverbände erwiesen.
Die Wahl der optimalen Rechts- und Organisationsform gestaltet sich für die kommunalen Entscheidungsträger dabei häufig schwierig. Besonders zwischen dem Ziel der effizienten Aufgabenerfüllung durch möglichst flexible Einheiten bei relativ unabhängiger Geschäftsführung und den Möglichkeiten, weiterhin Einfluss durch die Kommune auszuüben, besteht ein erhebliches Konfliktpotential. Zusätzlich müssen auch steuerliche Aspekte oder die Mitbestimmung der Arbeitnehmer, der Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten sowie Prüf- und Publizitätspflichten u. a. zur rationalen Entscheidung berücksichtigt werden. Jede Entscheidung bedarf somit einer Nutzwertanalyse. Der Rahmen für derartige Analysen findet sich in diesem Buch.
Derzeit verlangen die nicht mehr nur politisch eingeforderten, sondern nunmehr durch konkrete gesetzliche Maßnahmen verwirklichten Zielsetzungen von Wettbewerb, Privatisierung und Deregulierung eine Neuorientierung in der Kommunalwirtschaft. Kommunen und ihre Unternehmen beschränken sich nicht mehr auf die bisherigen klassischen Betätigungen. Vielmehr entdecken sie zunehmend neue Betätigungsfelder, so dass eine zukunftsorientierte Grundsatzdiskussion der Möglichkeiten und Grenzen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung unvermeidbar erscheint. Um der Tendenz einer "Flucht in das Privatrecht" zu begegnen, hat der Gesetzgeber nun in vielen Bundesländern - allen voran in Bayern - die Führung öffentlicher Unternehmen in der Form einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts (in Bayern: Kommunalunternehmen) erleichtert und attraktiv ausgestaltet.
Prof. Dr. Georg Westermann gibt besonders der kommunalen Praxis "vor Ort" eine systematische Entscheidungshilfe zur Sichtung der Möglichkeiten, Probleme und Grenzen einer Ausgliederung kommunaler Aufgaben. Diese sind in die Gesamtpalette des kommunalen Wirtschaftsrechts mit den vielfältigen diesbezüglichen kommunalverfassungs-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen eingebunden. Ein neu hinzugefügtes Kapitel widmet sich ausführlich dem Begriff der Effizienz und deren Messung im öffentlichen Sektor. Dabei wird auch ein neues Instrument zur Messung und Steigerung der Produktivität und Rentabilität kommunaler Unternehmen im Sinne eines Benchmarking eingeführt.
Die sorgsame Anbindung an die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Führung kommunaler Unternehmen macht das Werk insbesondere auch für Studierende an verwaltungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Fachbereichen zu einer wertvollen Lektüre.