Der Missbrauch der Umweltverbandsklage

Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15. Oktober 2015 haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität von Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das nationale Verwaltungsrechtschutzsystem und die völker- und europarechtlichen Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.

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Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als »Anwälte der Natur«. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer »Missbrauchsregelung« zur Gewährleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eröffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen. »The Abuse of the Lawsuit of Environmental Associations. An Examination of the Action of Environmental Associations under the Particular Aspect of its Abusive Assertion«: The constantly growing list of recognised environmental associations and the ECJ ruling of 15 October 2015 have sparked a debate about the powers and legitimacy of environmental associations.The work looks at the national system of administrative law protection and the international and European legal requirements concerning the environmental association actions. A comparison with the defence of abuse in consumer law is used to draw conclusions for environmental law.