Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz (eBook)

Zur Schutzfähigkeit von Leistungen durch künstliche Intelligenz im Patentrecht
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2023 | 1. Auflage
330 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-1940-7 (ISBN)

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Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz - Thomas Schwieters
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Die Arbeit beleuchtet eingehend das komplexe Verhältnis zwischen dem traditionellen Erfinderprinzip und dem Innovationsschutz mit Blick auf die Schutzfähigkeit von KI-generierten Erfindungen. Die umfangreiche Analyse der geltenden Rechtslage offenbart, dass nur eine natürliche Person als Erfinder in Betracht kommt. Die Frage nach der Notwendigkeit eines Patentschutzes für 'erfinderlose' KI-generierte Erfindungen beantwortet der Autor unter Berücksichtigung historischer, gesellschaftspolitischer, rechtlicher und ökonomischer Erwägungen. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda diskutiert und ein konkreter Vorschlag zum Schutz dieser Erfindungen unterbreitet.

Erscheint lt. Verlag 14.11.2023
Reihe/Serie Datenrecht und neue Technologien
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte achievements • AI • AI-generated inventions • Artificial Intelligence • Automatisierung • Dabus • Erfinder • Erfinderische Tätigkeit • erfinderlose KI-generierte Erfindungen • Erfinderprinzip • innovation protection • Innovationsschutz • inventor principle • KI • KI-Erfindung • KI-generierte Erfindung • KI-generierte Erfindungen • Klassifizierung • Künstliche Intelligenz • Legal History • legal position • Leistungen • Lernfähigkeit • Maschinelles Lernen • natural person as inventor • natürliche Person als Erfinder • Neuheit • Patentfähigkeit • Patent Law • Patent Protection • Patentrecht • Patentschutz • protectability • Rechtsgeschichte • Rechtslage • Schutzfähigkeit • technische Autonomie • uninventor AI-generated inventions
ISBN-10 3-7489-1940-9 / 3748919409
ISBN-13 978-3-7489-1940-7 / 9783748919407
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