Künstliche Intelligenz im Patentrecht (eBook)

Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz
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2023 | 1. Auflage
279 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-4315-0 (ISBN)

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Künstliche Intelligenz im Patentrecht - Viktoria Schrön
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Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.

Erscheint lt. Verlag 15.8.2023
Reihe/Serie Datenrecht und neue Technologien
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
Schlagworte AI • AI development process • AI invention • Artificial Intelligence • concept of inventor • control instrument • de lege ferenda • Deutschland • Erfinderbegriff • Erfindungen • Erfindungsprozess • examination procedure • Germany • Invention process • inventions • KI • KI-Entwicklungsprozess • KI-Erfindung • Künstliche Intelligenz • legal situation • Patentability • Patentierbarkeit • Patent Law • Patentrecht • protectability • Prüfverfahren • Rechtslage • Schutzfähigkeit • Steuerungsinstrument • use • Verwendung
ISBN-10 3-7489-4315-6 / 3748943156
ISBN-13 978-3-7489-4315-0 / 9783748943150
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