Patentpools als Chance im Bereich der Lizenzierung standardessentieller Patente? Rahmenbedingungen, Ausgestaltungsmöglichkeiten und Praxisbeispiele (eBook)
30 Seiten
GRIN Verlag
978-3-96356-558-8 (ISBN)
Marktzutrittsbarrieren können etwa auch daraus folgen, dass ein Patentinhaber die Relevanz seines Patents in Standardisierungsverfahren aus strategischen Erwägungen spät offenlegt. Lizenzsucher werden insgesamt in vielfältiger Weise in der Nutzung bestimmter technischer Lösungen behindert.
Da die Anzahl an Patenten, die einzelne Produkte schützen, in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist, liegt in diesen Phänomenen inzwischen eine grundlegende Beeinträchtigung der Innovationskraft der deutschen und europäischen Volkswirtschaft. Zur Lösung dieser Problematik werden Patentpools vorgeschlagen. Die Europäische Kommission ermutigt Standardsetzungsorganisationen und SEP-Inhaber dazu, wirksame und transparente Möglichkeiten der SEP-Lizenzierung über Lizenzierungsplattformen zu finden und führt Patentpools als eine dieser Möglichkeiten an.
Die vorliegende Arbeit untersucht das Potenzial von Patentpools in Bezug auf die oben beschriebenen wirtschaftlichen Problemstellungen sowie die kartellrechtlichen Grenzen, die es bei der Ausgestaltung und Umsetzung eines Patentpools zu beachten gilt.
Erscheint lt. Verlag | 11.3.2024 |
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Reihe/Serie | Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen |
Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
Schlagworte | Ausgestaltungsmöglichkeiten • Bereich • Lizenzierung • Patente • Patentpools • Rahmenbedingungen • SEPs • standardessenzielle Patente |
ISBN-10 | 3-96356-558-6 / 3963565586 |
ISBN-13 | 978-3-96356-558-8 / 9783963565588 |
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