1.2.1.1. Direkte und indirekte Steuern

Direkte Steuern

Als werden diejenigen bezeichnet, bei denen Steuerzahler und Steuerträger (vgl 1.3.1.) nach der Absicht des Gesetzgebers identisch sind. Die Steuer wird unmittelbar beim Steuerträger erhoben (zB Einkommen- und Körperschaftsteuer).

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Indirekte Steuern

Beiwird typisierend davon ausgegangen, dass der Steuerzahler die Steuerbelastung auf den beabsichtigten Steuerträger überwälzen kann. Der Steuerträger wird bloß mittelbar erfasst (zB Umsatzsteuer, spezielle Verbrauchsteuern wie Tabaksteuer, Alkoholabgabe etc). Die Überwälzbarkeit hängt jedoch von der Marktsituation (Elastizität der Nachfrage) ab. Kann etwa der Unternehmer eine Verbrauchsteuer nicht durch einen erhöhten Preis auf den Konsumenten abwälzen, so mindert die Steuer sein Einkommen.

1.2.1.2. Personen- und Sachsteuern

Personensteuern

Bei werden der Steuergegenstand und die Steuerhöhe (Bemessungsgrundlage, Steuersätze, Freibeträge, etc) durch personenbezogene Merkmale (Wohnsitz, Alter, Familienstand, etc) bestimmt (zB bei der Einkommensteuer).

Sachsteuern

sind solche, bei denen die Steuer (Steuergegenstand und Steuerhöhe) anhand objektbezogener Merkmale (Art, Alter, Größe eines Gegenstandes oder einer Leistung) bestimmt wird (zB Mineralölsteuer, Energieabgaben, Tabaksteuer).

1.2.1.3. Abschnittssteuern und einmalig erhobene Steuern

Abschnittssteuern

erfassen periodisch in bestimmten Zeitabschnitten (zB jährlich, vierteljährlich, monatlich) verwirklichte Steuertatbestände (zB erzieltes Einkommen). Die Besteuerungsabschnitte folgen einander lückenlos (zB Einkommensteuer, Umsatzsteuer).

Einmalige Steuern

werden im Anschluss an die Verwirklichung einzelner Tatbestände erhoben (zB Grunderwerbsteuer nach Erwerb eines inländischen Grundstücks).

1.2.1.4. Veranlagungs- und Selbstbemessungssteuern

Veranlagungssteuern

werden aufgrund von Steuererklärungen nach Durchführung eines förmlichen Verfahrens durch Steuerbescheide festgesetzt und sind danach zu entrichten (zB Einkommensteuer, Körperschaftsteuer).

Selbstbemessungssteuern

sind Steuern, die vom Steuerpflichtigen selbst berechnet und ohne bescheidmäßige Festsetzung abgeführt werden. Die Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer sind Selbstbemessungsabgaben, die nicht vom Schuldner, sondern einem Dritten (Arbeitgeber, Bank) zu berechnen und abzuführen sind. Die Umsatzsteuer ist hinsichtlich der (monatlichen bzw. quartalsweisen) Vorauszahlungen eine Selbstbemessungssteuer.

1.2.2.1. Finanzverfassung

Finanz-Verfassungsgesetz

Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des Steuerwesens ist gem Art 13 Bundes-Verfassungsgesetz dem vorbehalten, das die 4finanziellen Beziehungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden regelt.

Finanzausgleichsgesetz

Das F-VG überlässt dem (einfachen) Bundesgesetzgeber die Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Steuerwesens, der durch das zwischen dem Bund und den anderen Gebietskörperschaften paktierte die Besteuerungsrechte verteilt. Bei der Verteilung der Besteuerungsrechte hat sich der Bundesgesetzgeber an der Verteilung der Lasten der öffentlichen Verwaltungen und der Leistungsfähigkeit der Gebietskörperschaften zu orientieren.

Abgabentypen

Die Verteilung der Besteuerungsrechte wird formal im Hinblick auf die Ertragshoheit insbesondere anhand der folgenden in § 6 F-VG vorgesehenen vorgenommen:

1.2.2.2. Finanzausgleichsgesetz

Verteilung der Besteuerungsrechte

Im Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird über die derart entschieden, dass unter Wahrung der Abgabentypen Abgabentatbestände festgelegt werden.

Verteilung des Aufkommens

Die der gemeinschaftlichen Bundesabgaben auf Bund, Länder und Gemeinden regelt ebenfalls das FAG. Die Verteilung auf die Länder und in einem weiteren Schritt...