Die schuldrechtlichen Einwirkungsmöglichkeiten der Kreditinstitute in Darlehensverträgen

Großvolumige gewerbliche Finanzierungen werden in der Rechtsanwendungspraxis über national und international anerkannte Standarddarlehensverträge der Loan Market Association aus London und des Vereins Deutscher Pfandbriefbanken e.V. abgewickelt. Diese werden von den Kreditinstituten vorgegeben und gewähren dem Darlehensgeber verschiedenste schuldrechtliche Einwirkungsmöglichkeiten in Bezug auf den jeweiligen Darlehensnehmer. Die in den Darlehensverträgen enthaltenen Einwirkungsklauseln lassen sich in drei Kategorien zusammenfassen, die den Darlehensnehmer jeweils unterschiedlich schwerwiegend in seiner Handlungs- und Entscheidungsfreiheit beeinträchtigen. Dies ist insbesondere von der Art des Darlehensnehmers abhängig, der sich bei gewerbsmäßigen Darlehen regelmäßig entweder als Ein-Zweck-Gesellschaft oder als operativ tätige Gesellschaft darstellt. Vor diesem Hintergrund werden in der vorliegenden Arbeit die aktuelle Rechtslage sowie die Stimmen der Literatur in Bezug auf die generelle Zulässigkeit von Einwirkungsrechten zugunsten der Darlehensgeber untersucht. Es wird hierbei geprüft, welche Normen Anwendung finden und wie diese bisher von den Gerichten und der Rechtswissenschaft interpretiert wurden. Näherungsweise können diese Erkenntnisse sodann für eine eigene Auslegung der konkret in den aktuellen Standarddarlehensverträgen enthaltenen Mustervertragsklauseln eingesetzt werden. Dies erfolgt unter Einbeziehung der ökonomischen Analyse des Rechts. Die Hinzuziehung dieser wirtschaftsnahen Auslegungsmethode verspricht insbesondere im Großkreditbereich die besten Resultate. Anhand der auf diese Weise gefundenen Ergebnisse werden fundierte Verbesserungsanregungen in Bezug auf die konkreten Standarddarlehensverträge gemacht und konkrete Formulierungsvorschläge für wirtschaftlich effizienteste Einwirkungsklauseln abgefasst.