Das vertragliche Leistungsgleichgewicht in der Privaten Krankenversicherung im Wirkungsbereich des medizinischen Fortschritts

Die Private Krankenversicherung erfüllt mit der Krankheitskostenversicherung das Bedürfnis der Versicherungsnehmer nach Risikoabsicherung für den Krankheitsfall. Den häufig lebenslang laufenden Verträgen haftet ein kontinuierlicher Anpassungsbedarf an, der maßgeblich dem medizinischen Fortschritt geschuldet ist. Dessen kostensteigernder Effekt stellt den Versicherer während der Vertragslaufzeit vor die Aufgabe, das versicherungstechnische Äquivalenzprinzip zu wahren. Zudem ist die Berücksichtigung medizinischer Innovationen im Versicherungsumfang zur Erhaltung eines effektiven Versicherungsschutzes unabdingbar.

Der Autor geht der Frage nach, inwieweit das vertragliche Leistungsversprechen des Versicherers medizinische Innovationen erfasst und unter welchen Voraussetzungen Vertragsanpassungen möglich und erforderlich sind. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf dem Bedingungsanpassungsrecht in § 203 Abs. 3 VVG. Zentrale Bedeutung kommt der Frage zu, wie das Leistungsgleichgewicht in der Krankheitskostenversicherung zu definieren ist. In der Untersuchung werden dazu Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts mit versicherungsrechtlichen Besonderheiten verbunden.