Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens

Durch die in 2004 und zum Jahresbeginn 2005 in Kraft tretenden Änderungsgesetze sind wichtige Bereiche des sozialgerichtlichen Verfahrensrechts neu gestaltet worden. Wesentlich novelliert wurden etwa die Regelungen zum Rechtsanwaltsvergütungsrecht. Aber auch in anderen Bereichen sind gewichtige Änderungen eingetreten.
Die Neuauflage des Handbuchs stellt die Änderungen des SGG in bewährter Form umfassend dar. Berücksichtigt sind selbstverständlich u.a. die zahlreichen Änderungen durch das 7. SGGÄndG sowie das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Auch die nicht von Gesetzesänderungen betroffenen Kapitel wurden unter Einbeziehung neuer Entscheidungen und neuer Literatur aktualisiert. Zugleich hat sich durch die Geltung des SGG auch in Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II der Personenkreis erweitert, für den das Handbuch von unmittelbarer Bedeutung ist.
Zwar soll die Führung eines Prozesses vor dem Sozialgericht auch rechtlich unerfahrenen Personen möglich sein, doch hängen die Erfolgsaussichten in der Regel von der profunden Kenntnis des Verfahrensrechts ab. Dies gilt vor allem für das Verfahren in der Revisionsinstanz, für das Vertretungszwang besteht. Zudem bleibt das in ständigem Fluss befindliche materielle Sozialrecht nicht ohne Rückwirkungen auf das Verfahrensrecht. Das Werk macht die hierdurch bedingten Besonderheiten deutlich. Es zeigt Interdependenzen mit den am häufigsten vorkommenden materiellrechtlichen Streitfragen auf und wird so zum unverzichtbaren Arbeitsmittel.
Für Prozessvertreter enthält das Werk besondere Hilfen: Zahlreiche Anwendungsbeispiele und Mustertexte machen dem Benutzer die Besonderheiten typischer Sozialgerichtsverfahren anhand konkreter Fälle anschaulich. Ein lexikalisch aufgebauter Anhang erläutert zudem für das SGG spezifische Begriffe.
Aus dem Inhalt:
- Allgemeine Grundsätze des sozialgerichtlichen Verfahrens
- Das Klagesystem
- Der Vorläufige Rechtsschutz
- Die Verfahrensbeteiligten
- Das erstinstanzliche Verfahren
- Das Berufungsverfahren
- Die Revision
- Die Beschwerde und Erinnerung
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens
- Kosten
- Vollstreckung
- Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens in Schlagworten
- Text des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)