Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei (eBook)

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2023 | 1. Auflage
383 Seiten
Tectum-Wissenschaftsverlag
978-3-8288-5073-6 (ISBN)

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Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei -  Ricarda Hunzelar
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In den letzten Jahren wurden die Befugnisse der Polizei zur Vornahme verdachtsunabhängiger Personenkontrollen in vielen Bundesländern ausgeweitet. Kritiker:innen sehen hier vor allem Gefahren von diskriminierenden Auswahlkriterien. Eine besonders weitreichende Variante stellen verdachtsunabhängige Gebietskontrollen dar, deren verfassungsrechtlichen Rahmen die Autorin herausarbeitet. Dabei untersucht sie insbesondere, welche Vorgaben sich für die gesetzgeberische Ausgestaltung derartiger Kontrollbefugnisse aus dem Bestimmtheitsgebot und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Zudem stellt sie dar, inwieweit die ausführenden Polizeibeamt:innen im Hinblick auf die umstrittene Methode des Racial Profiling durch Art. 3 Abs. 3 GG begrenzt sind.
Erscheint lt. Verlag 31.10.2023
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte area checks without suspicion • Art. 3 Abs. 3 GG • Article 3 Section 3 German Basic Law • Auswahlkriterien • Befugniserweiterung • Bestimmtheitsgebot • Bundesländer • checks on persons • constitutional law • Criticism • Discrimination • Diskriminierung • extension of powers • Federal States • Germany • Kontrollbefugnisse • Kritik • legislative design • Personenkontrollen • Police • Police law • Police officers • Polizei • Polizeibeamte • Polizeirecht • powers of control • Principle of Proportionality • racial profiling • requirement of certainty • selection criteria • verdachtsunabhängige Gebietskontrollen • Verfassungsrecht • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
ISBN-10 3-8288-5073-1 / 3828850731
ISBN-13 978-3-8288-5073-6 / 9783828850736
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