Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung.

Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Seit Anfang 2023 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Düsseldorf.

1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme
Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe

2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht
Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe – Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle

3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe
Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation

4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen
Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente – Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024

»Auch wenn die Arbeit das Thema ›Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung‹ nicht ganz so grundlegend aufarbeitet, wie es der Titel suggeriert, und auch wenn mich zentrale Thesen nicht überzeugt haben, ist die Lektüre doch für alle lohnend, die sich für das Einheimischenmodell interessieren. [...] Es ist ein zentrales Verdienst der Arbeit, Schneisen in dieses Dickicht geschlagen und eine europarechtskonforme Ausgestaltung angemahnt zu haben.« Prof. Dr. Jan-Erik Schirmer, in: Die Verwaltung, 1/2024