Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19037-9 (ISBN)
Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Trotzdem bleibt das Angebot gering. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann. Angesichts der leeren öffentlichen Haushalte wird ebenfalls beleuchtet, mithilfe welcher konkreten Lösungsansätze die vertraglichen Gestaltungsinstrumente überhaupt finanziert werden können. Letztlich legt die Studie dadurch die nicht zu unterschätzende Bedeutung der zivilrechtlichen Hebel in öffentlich-rechtlich geprägten Diskursfeldern offen. Dies gilt besonders auf einem Gebiet wie der kommunalen Grundstücksvergabe, in dessen Rahmen Öffentliches Recht und Privatrecht eng verzahnt sind.
Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Seit Anfang 2023 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Düsseldorf.
1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme
Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe
2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht
Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe – Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle
3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe
Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation
4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen
Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente – Schluss
Literatur- und Stichwortverzeichnis
»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024
Erscheinungsdatum | 17.11.2023 |
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Reihe/Serie | Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 567 |
Zusatzinfo | 2 Abb.; 238 S., 2 schw.-w. Abb. |
Verlagsort | Berlin |
Sprache | deutsch |
Maße | 157 x 233 mm |
Gewicht | 400 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
Schlagworte | Allgemeine Geschäftsbedingungen • Bauland • Europarechtliche Leitlinien • Gemeinwohl • Kommunale Grundstücksvergabe • Notarrecht |
ISBN-10 | 3-428-19037-8 / 3428190378 |
ISBN-13 | 978-3-428-19037-9 / 9783428190379 |
Zustand | Neuware |
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