Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten (eBook)

eBook Download: PDF
2023 | 1. Aufl. 2023
XXIV, 332 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-43123-5 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten - Felix Konstantin Hess
Systemvoraussetzungen
69,99 inkl. MwSt
  • Download sofort lieferbar
  • Zahlungsarten anzeigen
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
Erscheint lt. Verlag 29.9.2023
Reihe/Serie Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Zusatzinfo XXIV, 332 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Anti-Anti-Suit Injunction • Anti-suit Injunction • FRAND • FRAND-Streitigkeiten • Prozessführungsverbote • Rechtsstreit • SEP
ISBN-10 3-658-43123-7 / 3658431237
ISBN-13 978-3-658-43123-5 / 9783658431235
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
PDFPDF (Wasserzeichen)
Größe: 2,9 MB

DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasser­zeichen und ist damit für Sie persona­lisiert. Bei einer missbräuch­lichen Weiter­gabe des eBooks an Dritte ist eine Rück­ver­folgung an die Quelle möglich.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seiten­layout eignet sich die PDF besonders für Fach­bücher mit Spalten, Tabellen und Abbild­ungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten ange­zeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smart­phone, eReader) nur einge­schränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Mehr entdecken
aus dem Bereich
Ein Handbuch für die Praxis mit zahlreichen Mustern und Beispielen

von Holger Siebert

eBook Download (2023)
Reguvis Fachmedien GmbH (Verlag)
86,00