Verwaltungsautomation 2.0.

Die Arbeit behandelt den automatisierten Erlass von Verwaltungsakten aus rechtsdogmatischer, rechtstheoretischer und technischer Perspektive. Es werden die automationsbezogenen Vorschriften in VwVfG, AO und SGB X systematisch erschlossen und im Anschluss unter Einbezug rechtstheoretischer und technischer Erkenntnisse rechtspolitischer Änderungsbedarf aufgezeigt. Inhaltlicher Schwerpunkt der Untersuchung ist dabei das Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen.

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Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.