Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können nur bedingt Sachverständige und Fachleute der Ökonomie herangezogen werden. Vielmehr muss die Rechtswissenschaft eine konkrete Interessenabwägung nach juristischen Maßstäben vornehmen. Die Abwägungskriterien bilden einen zentralen Aspekt der Arbeit.

Die Dissertation prüft zuerst die äußeren Rahmenbedingungen und ermittelt anhand der Tatbestandsmerkmale den Vergütungsgegenstand. Sie untersucht die Voraussetzungen des gesetzlichen Anspruchs auf angemessene Vergütung und definiert die Anspruchsvoraussetzungen „Erlaubnis zur Werknutzung“ und „Einräumung von Nutzungsrechten“ auf neue methodische Art, insbesondere anhand des Wortlautes und der Gesetzessystematik. Das führt zu einem klareren Anwendungsbereich der Norm und erleichtert etwa die Abgrenzung zum Arbeitsentgelt und Werklohn bei angestellten und freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Auf der Basis dieser Begriffe nähert sie sich dem Vergütungsgegenstand „eingeräumte Nutzungsmöglichkeit“ und erstellt einen Kriterienkatalog, um die Redlichkeit und Üblichkeit der Vergütung zu prüfen. Mit dessen Hilfe kann die angemessene Vergütung für urheberrechtliche Werke ermittelt werden.

Besprochen werden unter anderem schaffensbezogene, werkbezogene, wirtschaftliche und persönlichkeitsrechtliche Faktoren wie die Würdigung des persönlichen Schaffensaktes unter der Sozialbindung des geistigen Eigentums, die Einbeziehung der tatsächlichen Nutzung, die Verteilung des Verwertungsrisikos und das Verhältnis zu anderen Vergütungskomponenten.