Der selbstständig tätige Globalzedent in der Insolvenz -  Paul Ferdinand Fröhlich

Der selbstständig tätige Globalzedent in der Insolvenz (eBook)

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2023 | 1. Auflage
228 Seiten
RWS Verlag
978-3-8145-5621-5 (ISBN)
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Ausgangspunkt des Werkes war die Entscheidung BGHZ 222, 165, in der sich der IX. Senat auszugsweise mit der Insolvenz eines selbstständig tätigen Globalzedenten zu befassen hatte. Konkret ging es dabei um die Frage, ob die vorinsolvenzliche Globalzession auf die vom Schuldner im Insolvenzverfahren erwirtschafteten Forderungen zuzugreifen vermag, wenn die selbstständige Tätigkeit zuvor nach § 35 Abs. 2 Satz 1 InsO freigegebenen worden war. Da der Senat den Schuldner in seiner selbstständigen Betätigung schützen wollte, wendete er das Erwerbsverbot des § 91 Abs. 1 InsO entgegen des eindeutigen Wortlauts auch auf die in das insolvenzfreie Vermögen fallenden Einnahmen des Schuldners an. Die Entscheidung demonstrierte, dass die Regelungen des Insolvenzrechts in dieser Konstellation an ihre Grenzen stoßen. Dies gilt nicht nur in Bezug auf das Insolvenzverfahren im Anschluss an eine Negativerklärung gem. § 35 Abs. 2 Satz 1 InsO. Auch in den übrigen denkbaren Phasen der Insolvenz stellt es eine besondere Herausforderung dar, das Interesse des Schuldners an einer Betriebsfortführung mit den gegenläufigen Interessen des Globalzessionars sowie der sonstigen Insolvenzgläubiger an einem Zugriff auf die Einnahmen des Schuldners in Ausgleich zu bringen. Der Verfasser macht es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe, in chronologischer Reihenfolge die Wechselwirkungen der Globalzession des selbstständig tätigen Schuldners mit dem Eröffnungsverfahren, dem Insolvenzverfahren, der Wohlverhaltensperiode und schließlich der Restschuldbefreiung zu untersuchen.

Paul Ferdinand Fröhlich studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Während der Erstellung der Dissertation arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in international agierenden Wirtschaftskanzleien in Frankfurt/M. und Mannheim. Aktuell absolviert er das Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt/M.

Abkürzungsverzeichnis
a. A.
andere Ansicht
a. F.
alte Fassung
Abs.
Absatz
AcP
Archiv für die civilistische Praxis
AEntG
Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der EU
AG
Amtsgericht
AG SBV
Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBG
AGB-Gesetz
Alt.
Alternative
Anm.
Anmerkung
AP
Arbeitsrechtliche Praxis, Nachschlagewerk des BAG
ArbG
Arbeitsgericht
ArbR
Arbeitsrecht
Art.
Artikel
AT
Allgemeiner Teil
BAG
Bundesarbeitsgericht
BAGE
Sammlung der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
BankR
Bankrecht
BB
Betriebs-Berater, Zeitschrift für Recht, Steuern und Wirtschaft
Bd.
Band
BeckOGK
beck-online.GROSSKOMMENTAR zum Zivilrecht
BeckOK
Beck’sche Online-Kommentare
BeckRS
Beck-Rechtsprechung
BetrVG
Betriebsverfassungsgesetz
BFH
Bundesfinanzhof
BFHE
Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGH
Bundesgerichtshof
BGHZ
Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen
BK
Berliner Kommentar
BKR
Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht
BMJ
Bundesministerium der Justiz
BSG
Bundessozialgericht
bspw.
beispielsweise
BT-Drs.
Bundestagsdrucksache
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
BVerfGE
Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG
Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE
Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
bzgl.
bezüglich
bzw.
beziehungsweise
d. h.
das heißt
DB
Der Betrieb
DGVZ
Deutsche Gerichtsvollzieherzeitung
DNotZ
Deutsche Notar-Zeitschrift
DStR
Deutsches Steuerrecht, Zeitschrift für Praxis und Wissenschaft des gesamten Steuerrechts
DStRE
Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst, die Steuerrechtsprechung von EuGH, BVerfG, BFH (mit NV-Urteilen) und FG
DZWIR
Deutsche Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
EGBGB
Einführungsgesetz zum BGB
Einl.
Einleitung
EL
Ergänzungslieferung
Entw.
Entwurf
ErfKo
Erfurter Kommentar
EU
Europäische Union
EWiR
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht, Kurzkommentare
f.
folgende
FD-InsR
Fachdienst Insolvenzrecht, Neuigkeiten zum Insolvenzrecht
FD-SozVR
Fachdienst Sozialversicherungsrecht, Neuigkeiten zum Sozialversicherungsrecht
ff.
und folgende
FG
Finanzgericht
FK
Frankfurter Kommentar
Fn.
Fußnote
FS
Festschrift
gem.
gemäß
GewO
Gewerbeordnung
GG
Grundgesetz
ggf.
gegebenenfalls
GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
HamKo
Hamburger Kommentar
Hdb
Handbuch
HGB
Handelsgesetzbuch
HK
Heidelberger Kommentar
HKK
Historisch-kritischer Kommentar
Hrsg.
Herausgeber
Hs.
Halbsatz
i. d. R.
in der Regel
i. S. d.
im Sinne des/der
i. V. m.
in Verbindung mit
insb.
insbesondere
InsbürO
Zeitschrift für die Insolvenzpraxis
InsO
Insolvenzordnung
InsOBekV
Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet
InsR
Insolvenzrecht
InsVZ
Zeitschrift für Insolvenzverwaltung und Sanierungsberatung
jurisPR-InsR
juris Praxisreport Insolvenzrecht
JuS
Juristische Schulung, Zeitschrift für Studium und Referendariat
JZ
Juristenzeitung
Kap.
Kapitel
KG
Kammergericht Berlin
KK
Kölner Kommentar
KO
Konkursordnung
KTS
Konkurs, Treuhand, Sanierung, Zeitschrift für das Insolvenzrecht
LA
liber...

Erscheint lt. Verlag 1.8.2023
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
ISBN-10 3-8145-5621-6 / 3814556216
ISBN-13 978-3-8145-5621-5 / 9783814556215
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