Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes - Emily Henninger

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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes (eBook)

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe

Emily Henninger (Autor)

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2023 | 1. Auflage
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-5013-2 (ISBN)

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Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.

Erscheint lt. Verlag	28.6.2023
Reihe/Serie	Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften
Reihe/Serie	Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Abwehrrechte • Basic Law • Bundesorgane • Bundestag • Constitution • constitutional law • defense rights • federal organs • Geltung • Grundgesetz • legality • Neutralitätsgebot • neutrality requirement • objectivity requirement • Parlament • parliament • parteipolitische Neutralität • party-political neutrality • Politics • Politik • Rechtmäßigkeit • religiös-weltanschauliche Neutralität • religious-ideological neutrality • Sachlichkeitsgebot • Validity • Verfassung • Verfassungsrecht
ISBN-10	3-8288-5013-8 / 3828850138
ISBN-13	978-3-8288-5013-2 / 9783828850132

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