Die Vorlagepflicht nach Art. 234 Abs. 3 EGV in der Rechtsprechungspraxis des BVerfG

Im Vergleich zu den Verfassungsgerichtsbarkeiten der EG-Mitgliedstaaten

Markus Warnke (Autor)

Buch | Softcover

XXXIII, 129 Seiten

2004
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-52823-5 (ISBN)

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BVerfG und EuGH stehen in einem Kooperationsverhältnis - so sagt es jedenfalls das BVerfG. Die einzige verfahrenstechnische Möglichkeit des richterlichen Dialoges ist das Vorlageverfahren nach Art. 234 EGV. Nach dessen Absatz 3 ist eine Vorlage auch für Verfassungsgerichte verbindlich. Trotz zahlreicher Vorabentscheidungsersuche aus Deutschland hat ausgerechnet das BVerfG diese Chance des direkten Austausches mit dem EuGH nicht genutzt. Bestand bisher in keinem Verfahren die Pflicht zu einer Vorlage? Die Arbeit untersucht alle Entscheidungen des BVerfG hinsichtlich dieser Frage. Das Ergebnis wird mit der Vorlagepraxis der anderen Verfassungsgerichtsbarkeiten der EG-Mitgliedstaaten verglichen. Dabei zeigt sich, dass nicht nur das BVerfG das Vorlageverfahren unbeachtet lässt.

Der Autor: Markus Warnke, geboren 1972. Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Marburg und Hannover. Erstes Staatsexamen 1998, erste Tätigkeiten in einer Rechtsanwaltskanzlei. Referendariat mit Besuch der Verwaltungshochschule in Speyer, 2001 Zweites Staatsexamen, Tätigkeit in einer weiteren Rechtsanwaltskanzlei. Seit 2002 in der Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken und seit 2004 dort als Bundesgeschäftsführer tätig. Zugelassener Rechtsanwalt.

Aus dem Inhalt : Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zum nationalen Recht in der Rechtsprechung der obersten nationalen bzw. Verfassungsgerichte - Die Kooperationsmöglichkeit mit dem EuGH über Art. 234 EGV - Die Auslegung und Handhabung des Art. 234 EGV durch das BVerfG - Die Vorlagepraxis der Verfassungsgerichtsbarkeiten der anderen EG-Mitgliedstaaten.

Erscheint lt. Verlag	2.11.2004
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4064
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	230 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Europarecht
Schlagworte	Bundesverfassungsgericht • BVerfG • EG-Mitgliedstaaten • Europäische Union • Gemeinschaftsrecht • Gerichtshof • Mitgliedsstaaten • Mitgliedstaaten • nach • Rechtsprechungspraxis • Verfassungsgerichte • Verfassungsgerichtsbarkeiten • Vergleich • Verletzung • Vorabentscheidungsverfahren • Vorlagepflicht • Vorlageverfahren • Vorlegungspflicht • Warnke
ISBN-10	3-631-52823-X / 363152823X
ISBN-13	978-3-631-52823-5 / 9783631528235
Zustand	Neuware