Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
Seiten
2023
|
1. Auflage
Nomos (Verlag)
978-3-7560-1112-4 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-7560-1112-4 (ISBN)
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des
1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleistung" ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach
9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleistung" ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach
9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Erscheinungsdatum | 19.06.2023 |
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Reihe/Serie | Studien zum öffentlichen Recht ; 34 |
Verlagsort | Baden-Baden |
Sprache | deutsch |
Maße | 153 x 227 mm |
Gewicht | 300 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
Schlagworte | Art. 28 Abs. 2 GG • Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG • Art. 91c Abs. 5 GG • Aufgabenübertragungsverbot • Bekanntgabefiktion • Bekanntgabe von Verwaltungsakten • Datenschutzcockpit • Digitalisierung • Digitalisierung der Verwaltung • Digitalisierungspflicht • Durchgriffsverbot • Gesetzesbegründung • GG • Grundgesetz • Inkrafttreten von Gesetzen • IT-Komponenten • Kommunale Selbstverwaltungsgarantie • Länderstaatlichkeit • Nutzerkonten • Onlinezugangsgesetz • OZG • Portalverbund • SDG-VO • Sicherheitsstandards • Verfassungsänderung • Verlinkungspflicht • Verordnungsermächtigung • Verwaltungskompetenzen • Verwaltungsleistungen • Verwaltungsportal • Verwaltungsverfahren |
ISBN-10 | 3-7560-1112-7 / 3756011127 |
ISBN-13 | 978-3-7560-1112-4 / 9783756011124 |
Zustand | Neuware |
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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