Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern

lt;p>Das Untersuchungsausschussrecht hat Konjunktur. Soweit ersichtlich gab es noch nie so viele Untersuchungsausschüsse in Bund in Ländern, wie zurzeit. Der Streit insbesondere über den Umfang des Grundrechtsschutzes von Zeugen sowie der parlamentarischen Minderheitenrechte wird zunehmend vor den Gerichten ausgetragen. Rechtsprechung und Literatur haben seit der Vorauflage massiv zugenommen. Das Handbuch ist ein zuverlässiger Wegweiser durch die verfassungs- und einfachgesetzlichen Regelungen der Materie. Es ist seit dem Erscheinen der Erstauflage im Jahr 2005 die älteste und umfangreichste zusammenhängende Darstellung des parlamentarischen Untersuchungsrechts für den Bundestag und die Länderparlamente und setzt Maßstäbe.

Anhand des Ablaufs des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens werden die zentralen rechtlichen Fragen erörtert. Die Darstellung im separaten Kommentarteil konzentriert sich ganz auf die gesetzlichen Vorschriften des PUAG des Deutschen Bundestages und gibt eine übersichtliche und praxisorientierte Handreichung im Verfahren der Untersuchungsausschüsse auf Bundesebene. Die Verknüpfung mit dem Handbuchteil ermöglicht auch hier den vertiefenden Einstieg in Detailfragen.

Umfangreiche Rechtsprechungs- und Literaturnachweise. Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten.

NEU in der 4. Auflage:

• neue Fragen zum Gegenstand parlamentarischer Untersuchungen
• Darstellung der Rechte und Pflichten von Zeugen
• aktuelle Entwicklung zur Aktenvorlage- und Auskunftspflicht der Regierung
• Bedeutung öffentlicher parlamentarischer Kontrolle und notwendiger Geheimnisschutz
• Behandlung datenschutzrechtlicher Fragen
• Besondere Berücksichtigung der Stellung von Abgeordneten (Kollegialenqueten)
• Neukommentierung zum PUAG

 

Autoren:
Ministerialdirigent a.D. Dr. Paul J. Glauben, ehem. Leiter Abteilung II Wissenschaftliche Dienste, Landtag Rheinland-Pfalz; Prof. Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Honorarprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Beide Autoren sind ausgewiesene Kenner des parlamentarischen Untersuchungsrechts.