Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.
Eine vergleichende Untersuchung des Rechtsschutzes Dritter gegen Verwaltungsakte der Bundesnetzagentur in den Sektoren Telekommunikation und Energie.
Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18887-1 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18887-1 (ISBN)
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Die Verfügungen der Bundesnetzagentur in der Entgeltregulierung betreffen neben den Netzbetreibern auch Wettbewerber und Endnutzer als Dritte. Für ihre Rechts- und Interessendurchsetzung ist die Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung der Regulierungsmaßnahmen essenziell. Wesentliche Erkenntnisse für den Drittschutzumfang liefert eine Untersuchung der prozessualen Ausgestaltung der Rechtsbehelfsbefugnis und des subjektiven gerichtlichen Kontrollumfangs. Die Arbeit vergleicht das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und den materiellen Ansatz des Telekommunikationsrechts. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist. Während gegen die energierechtlichen Regelungen insoweit Bedenken bestehen, überzeugen die telekommunikationsrechtlichen Vorschriften durch ihre inhaltliche Nähe zum Unionsrecht und die passgenaue Abbildung der Gewährleistungen der Rechtsschutzgarantie.
Die Verfügungen der Bundesnetzagentur in der Entgeltregulierung betreffen neben den Netzbetreibern auch Wettbewerber und Endnutzer als Dritte. Für ihre Rechts- und Interessendurchsetzung ist die Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung der Regulierungsmaßnahmen essenziell. Wesentliche Erkenntnisse für den Drittschutzumfang liefert eine Untersuchung der prozessualen Ausgestaltung der Rechtsbehelfsbefugnis und des subjektiven gerichtlichen Kontrollumfangs. Die Arbeit vergleicht das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und den materiellen Ansatz des Telekommunikationsrechts. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist. Während gegen die energierechtlichen Regelungen insoweit Bedenken bestehen, überzeugen die telekommunikationsrechtlichen Vorschriften durch ihre inhaltliche Nähe zum Unionsrecht und die passgenaue Abbildung der Gewährleistungen der Rechtsschutzgarantie.
Christine Basar studied law at the Julius Maximilian University of Würzburg. Following her legal clerkship in Würzburg, which included a station at the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection, she began her dissertation project and worked as a research assistant at an international law firm. Since 2019, he has been a judge at the Düsseldorf Administrative Court.
Einleitung
1. Grundlagen der Untersuchung
2. Telekommunikationsrecht
Nationales Recht – Europarecht
3. Energierecht
Nationales Recht – Europarecht
4. Vergleich und Bewertung
Vergleich der rechtlichen Ausgestaltung – Bewertung der rechtlichen Ausgestaltung
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Erscheinungsdatum | 26.05.2023 |
---|---|
Reihe/Serie | Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht ; 23 |
Verlagsort | Berlin |
Sprache | deutsch |
Maße | 157 x 233 mm |
Gewicht | 700 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht |
Schlagworte | Adressatentheorie • Beschwerdebefugnis • Entgeltgenehmigung • Klagebefugnis • Mehrpoliges Verwaltungsrechtsverhältnis • Privatrechtsgestaltende Wirkung • Schutznormtheorie • Subjektive Rechtsverletzung • Subjektiver Kontrollumfang |
ISBN-10 | 3-428-18887-X / 342818887X |
ISBN-13 | 978-3-428-18887-1 / 9783428188871 |
Zustand | Neuware |
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