Das Stiftungsrecht nach der Reform

(Autor)

Buch | Spiralbindung
150 Seiten
2023 | 1. Auflage
DATEV (Verlag)
978-3-96276-103-5 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Das Stiftungsrecht nach der Reform - horst Ohlmann
27,99 inkl. MwSt
Am 01.07.2023 tritt das neue Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts in Kraft. Mit der Reform des Stiftungsrechts hat der Gesetzgeber zahlreiche Forderungen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen und der Wissenschaft aufgegriffen.

Das bislang im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und in 16 Landesstiftungsgesetzen aufgeteilte zivile Stiftungsrecht wird nun bundeseinheitlich und abschließend im BGB geregelt. Die Neuerungen beinhalten vor allem einheitliche Regelungen hinsichtlich Errichtung, Namen, Stiftungszweck, Stifterwille und Vermögen, Kapitalerhalt und rechtlicher Vorgaben für die Vermögensverwaltung sowie zu Satzungsänderungen, Rechten und Pflichten der Organmitglieder und Neuregelungen zur Beendigung von Stiftungen. Es bietet mehr Rechtssicherheit in Haftungsfragen. Neu eingeführt wird außerdem ein bundeseinheitliches Stiftungsregister.

Das Fachbuch stellt die gesetzlichen Neuerungen detailliert dar und erläutert Ihnen die steuerlichen und rechtlichen Vor- und Nachteile.

Horst Ohlmann, Vorstandsvorsitzender der DT Deutsche Stiftungstreuhand AG

1Gesetzlicher Rahmen nach der Reform
1.1Ausgangslage und Reformziele
1.1.1Notwendigkeit der Reform
1.1.2Gesetzgeberische Intention
1.1.3Umfang und Inkrafttreten der Neuregelungen
1.2Stiftungstypen
1.2.1Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts
1.2.1.1„Ewigkeitsstiftung“
1.2.1.2Unzulässige Stiftungen
1.2.1.2.1Stiftung und Co.KG
1.2.1.2.2Selbstzweckstiftung
1.2.1.2.3Stiftung auf Zeit
1.2.1.2.4Einkommensstiftung
1.2.1.3Verbrauchsstiftung
1.2.1.4Teilverbrauchsstiftung (Hybridstiftung)
1.2.2Rechtlich unselbstständige Stiftung
1.2.2.1Einzelstiftung
1.2.2.2Treuhandsstiftung
1.2.3Familienstiftung
1.2.4Unternehmensverbundene Stiftung
1.2.5Doppelstiftung
1.2.6Bürgerstiftung
1.2.7Stiftergemeinschaften
1.2.8Sonstige Stiftungstypen
1.2.8.1Kirchliche Stiftungen
1.2.8.2Stiftungen öffentlichen Rechts
1.2.9Stiftungsersatzformen
2Stiftungsgründung
2.1Gesetzliche Vorgaben
2.2Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung
2.2.1Stiftungsgeschäft unter Lebenden
2.2.2Stiftungssatzung
2.2.2.1Zum Stiftungszweck
2.2.2.2Der Name der Stiftung
2.2.2.3Stiftungssitz
2.2.2.4Bildung des Vorstands
2.2.3Staatliche Anerkennung
2.2.4Formerfordernisse
2.2.5Zweck der Stiftung
2.2.5.1Gemeinnützige Stiftung
2.2.5.2Privatnützige Stiftung
2.2.6Mögliche Satzungsänderungen bereits im Stiftungsgeschäft vorsehen
2.3Stifterwille
2.4Errichtung der Stiftung von Todes wegen
2.4.1Allgemein
2.4.2Formvorschriften
2.4.3Anordnung der Dauertestamentsvollstreckung
3Satzungsänderungen
3.1Grundlagenänderungen
3.1.1Vorgaben des Stifters im Stiftungsgeschäft
3.1.2Einfache Satzungsänderung
3.1.3Änderung „prägender Bestimmungen“
3.1.4Zweckänderung
3.1.5Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung
3.2Zulegung und Zusammenlegung
3.2.1Voraussetzungen der Zulegung
3.2.2Voraussetzungen der Zusammenlegung
3.2.3Verfahren
3.2.4Rechtsfolge
3.3Beendigung Stiftung durch Auflösung oder Aufhebung
3.3.1Auflösung der Stiftung
3.3.2Auflösung kraft Gesetzes
3.3.3Auflösung durch den Vorstand
3.3.4Aufhebung durch die Stiftungsbehörde
3.3.5Folge von Auflösung und Aufhebung
4Stiftungsvermögen und seine Verwaltung
4.1Stiftungsvermögen
4.1.1Grundstockvermögen und sonstiges Vermögen
4.1.2Grundsatz der Vermögenstrennung
4.1.3Grundsatz der Kapitalerhaltung
4.1.4Umschichtungsgewinne
4.1.5Verbrauchsklauseln für besondere Fälle
4.1.6Rücklagenbildung
4.1.7Zeitnahe Mittelverwendung
4.2Stiftungsorgane
4.2.1Intention
4.2.2Wesentliche Regelungen
4.2.2.1Satzungsmäßige Haftungsbeschränkungen
4.2.2.2Haftungserleichterung für ehrenamtliche Organmitglieder
4.2.2.3Business Judgement Rule
4.2.2.4Notmaßnahmen bei fehlenden Organmitgliedern
4.3Stiftungsregister (ab 01.01.2026)
4.3.1Publizitätswirkung
4.3.2Umfang der Eintragungspflicht
4.4Stiftungsaufsicht
4.4.1Aufgaben bei Errichtung der Stiftung
4.4.2Laufende Aufgaben
4.4.3Eingeschränkte Stiftungsaufsicht
4.4.4Maßnahmen der Stiftungsaufsicht
5Stiftungssteuerrecht
5.1Besteuerung der steuerbegünstigten/gemeinnützigen Stiftung und des Stifters
5.1.1Steuerbegünstigte Zwecke
5.1.2Weitere Voraussetzungen der Steuerbegünstigung
5.1.2.1Erfordernis der satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit
5.1.2.2Weitere Anforderungen an die Satzung
5.1.2.3Mustersatzung
5.1.3Gebot der zeitnahen Mittelverwendung und Ausnahmen
5.1.4Besteuerung der Vermögensausstattung der Stiftung bei Errichtung oder späteren Zuwendungen
5.1.5Laufende Besteuerung der steuerbegünstigten Stiftung
5.1.6Die vier Sphären einer Stiftung
5.1.6.1Ideeller Bereich
5.1.6.2Vermögensverwaltung
5.1.6.3Zweckbetrieb
5.1.6.4Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
5.1.7Spende und Spender
5.1.7.1Der Begriff der Spende
5.1.7.2Steuerliche Auswirkung beim Spender – Geldspende
5.1.7.3Steuerliche Auswirkung beim Spender – Sachspende
5.1.7.4Nachweis der Zuwendung, Spendenhaftung
5.2Besteuerung privatnütziger (Familien-) Stiftungen
5.2.1Stiftungserrichtung
5.2.2Besteuerung auf Stifterebene
5.2.3Besteuerung auf Destinatärsebene
5.2.4Laufende Besteuerung der Stiftung
6Schlusswort
7Anhang

Erscheinungsdatum
Verlagsort Nürnberg
Sprache deutsch
Maße 240 x 170 mm
Einbandart Spiralbindung
Themenwelt Sachbuch/Ratgeber Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Gesellschaftsrecht
Schlagworte Beendigung von Stiftungen • Haftungsfragen • Kapitalerhalt • Landesstiftungsgesetz • neues Stiftungsrecht • Organmitglieder • Reform des Stiftungsrechts • Satzungsänderung • Stifterwille • Stiftungen • Stiftungsrecht • Stiftungsregister • Stiftungszweck • Vermögen • Vermögensverwaltung
ISBN-10 3-96276-103-9 / 3962761039
ISBN-13 978-3-96276-103-5 / 9783962761035
Zustand Neuware
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