EPÜ- und PCT-Tabellen

Das EPÜ- und PCT-Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ und des PCT. Dabei ermöglicht die kompakte Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, anwendbare Fristen und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten.
Durch die Verwendung von separaten Kapiteln für die wesentlichen Verfahrenshandlungen wie das Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie das PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren kann der Nutzer schnell auf den gewünschten Vorgang zugreifen.
In einem speziellen Kapitel werden ausführlich die Verfahrensmöglichkeiten und Rahmenbedingungen des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV) und das Einheitspatentgericht (EPGÜ) behandelt.
Weitere Spezialkapitel zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, mündliche Verhandlungen, Teilanmeldungen, Vertreterregelungen sowie zum materiellen Patentrecht runden die Anwendungsmöglichkeiten ab. Mit den Verweisen auf die für die jeweilige Verfahrenshandlung erforderlichen Gebühren erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Ergänzende Information zu den Vorschriften zum laufenden Konto und zum automatischen Abbuchungsverfahren sowie einem Vergleich der entsprechenden Kosten im Rahmen des EPÜ und des PCT vervollständigen das Gebührenkapitel.
Neben einer Übersicht der Vertragsstaaten und Zuordnung zu verschiedenen internationalen Verträgen werden die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) dargestellt. In einem gesonderten Kapitel wird das US-Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt.
Mit dem vorliegenden Arbeitsmittel wird sowohl erfahrenen Patentanwälten, Patent Professionals, Patentingenieuren, Patentverwaltungsangestellten, aber auch Neulingen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht.
Nicht umsonst dient das Tabellenbuch bereits seit mehr als 10 Jahren EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel sowie Kanzleien als praktisches Nachschlagewerk.
Highlights der 11. Auflage:

• Aus aktuellem Anlass wurde das Kapitel zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Einheitspatent) überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht, so dass dem Leser eine umfangreiche und übersichtliche Hilfestellung zu diesem neuartigen Verfahren an die Hand gegeben wird.
• Eigenständige Kapitel zu den Themen Euro-PCT, mündliche Verhandlung sowie materielles Patentrecht.
• Aktualisierung der Gesetzesänderungen, der neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA sowie Berücksichtigung einschlägiger Fachliteratur (Rechtsstand August 2022).
• Übersicht und Vergleich der Gebühren gemäß EPÜ und PCT gemäß aktueller Gebührenordnung (GebO).
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2022).
• Aktuelle Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.

Autorinnen und Autoren:
Dr. rer. nat. Isabell Düwel (European Patent Attorney, Patentassessorin), Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel
Aus den Besprechungen:
»Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit jeher zum präferierten Werkzeug in der EQE macht. Der Adressatenkreis reicht jedoch weiter, und die Tabellen bieten auch bei den alltäglichen und nichtalltäglichen Fragen in Kanzlei und Patentabteilung eine Hilfestellung.«
Patentanwalt Dr. Tobias Smorodin, Mitteilungen 2020/11

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