Bedürftige Erben

Lisa Fey behandelt das Thema der Verfügungen von Todes wegen zugunsten von Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen oder überschuldet bzw. insolvent sind. Sie stellt den sozial-, zwangsvollstreckungs- sowie insolvenzrechtlichen Hintergrund des Bedürftigen- und Überschuldetentestaments dar und zeigt die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen auf, um einem bedürftigen Erben mithilfe der erbrechtlichen Gestaltungsinstrumente Vermögen zu hinterlassen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob derartige Gestaltungen sittenwidrig sind. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Konflikt zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Testierfreiheit und dem im Sozialrecht verankerten Nachranggrundsatz. Im Hinblick auf die Praxis entwickelt die Autorin Kriterien für die Wirksamkeit von Bedürftigen- und Überschuldetentestamenten, mit deren Hilfe sich die Frage der Sittenwidrigkeit im Einzelfall klären lässt.