Abgeordnetenrecht
Nomos (Verlag)
978-3-8487-7888-1 (ISBN)
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
- die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
- das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
- die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
- die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
- die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Stimmen zur Vorauflage:
»ausnahmslos hohe Qualität der Bearbeitung... Herausgebern und Autoren ist ein überaus verdienstvolles Werk geglückt, das sich durch informative und sachkundige Orientierung auszeichnet und auf jede Extravaganz verzichtet. Es handelt sich um einen wertvollen Beitrag zum Verständnis des deutschen Parlamentarismus.«
Prof. Dr. Hans H. Klein, AöR 2017, 487
»Insgesamt legen Philipp Austermann und Stefanie Schmahl einen umfassenden Kommentar zum Abgeordnetengesetz vor, der sich als Informationsquelle für Praktiker in den Parlamentsverwaltungen eignet.«
Dr. Thomas Drysch, DÖV 2017, 1003
»Der Austermann/Schmahl ist ein ›großer Wurf‹.«
Prof. Dr. Hermann Butzer, JZ 2017, 939
| Erscheinungsdatum | 22.03.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Nomos Kommentar |
| Verlagsort | Baden-Baden |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 170 x 240 mm |
| Gewicht | 1780 g |
| Einbandart | gebunden |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Abgeordnetenentschädigung • Abgeordnetengesetz • Altersentschädigung • Amtsausstattung • Aufwandsentschädigung • Aussagegenehmigung • Ausübung des Mandats • Beendigung des Mandats • Demokratie • Deutscher Bundestag • Dienstreisen • Erstattung von Fahrtkosten • Europäisches Parlament • Fraktionsbildung • Freies Mandat • Freifahrtberechtigung • GG • Grundgesetz • Hinterbliebenenversorgung • Immunität • Kommentar • Kostenpauschale • Landtage • Maskenaffäre • MdB • MDL • Mitglied des Deutschen Bundestages • Mitglied des Landtages • Nebentätigkeit • Öffentlicher Dienst • Ordnungsgeld • Parlament • Parlamentarische Demokratie • Parlamentarismus • Rechtsstellung der Fraktionen • Staats- und Verfassungsrecht • Tage- oder Sitzungsgelder • Überbrückungsgeld • Übergangsgeld • Unabhängigkeit des Abgeordneten • Verfassung • Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages • Verschwiegenheitspflicht • Versorgungsausgleich • Wahlbeamte auf Zeit |
| ISBN-10 | 3-8487-7888-2 / 3848778882 |
| ISBN-13 | 978-3-8487-7888-1 / 9783848778881 |
| Zustand | Neuware |
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