Arbeitsrechtliche Grundzüge der betrieblichen Altersversorgung

Angesichts der demografischen Entwicklung und des damit verbundenen sinkenden Niveaus der gesetzlichen Rente gewinnt die betriebliche Altersversorgung als zweite Säule der Altersvorsorge immer mehr an Bedeutung. Entsprechend steigt auch das Informationsbedürfnis in diesem Bereich.

Neu in der 12. Auflage:

Eine Überarbeitung war erforderlich, weil das BMF-Schreiben vom 12.08.2021 ergänzt wurde durch das BMF-Schreiben vom 18.03.2022. Das Nachweisgesetz erfuhr eine Erweiterung durch eine Regelung zur betrieblichen Altersversorgung (
2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13). Auch die in der jüngeren Zeit ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung wurde eingearbeitet, so beispielsweise zur Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Anwendung von
16 Abs. 3 BetrAVG über
30c Abs. 1a BetrAVG, zur Anwendung von
26a BetrAVG beim Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung oder zu Ehegattenklauseln. Bei Direktversicherungen wurde (erneut) herausgearbeitet, dass ein Widerruf gegen die Einschränkungen des
2 Abs. 2 BetrAVG verstößt.

Autor:in:
Dr. Kurt Kemper ist Rechtsanwalt in Düsseldorf;
Margret Kisters-Kölkes ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Mülheim an der Ruhr.

Beide sind seit langem speziell auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung tätig, halten Seminare zum Arbeitsrecht ihres Fachgebietes und sind durch eine Vielzahl von Veröffentlichungen zur betrieblichen Altersversorgung bekannt.