Warum der EuGH Kontrolle braucht

Unbestritten ist der Gerichtshof der Europäischen Union das Gericht, das die Unionsorgane kontrolliert und dem die Aufgabe der verbindlichen Auslegung von Unionsrecht zukommt, was auch Bedeutung für die Gerichte, auch die Verfassungsgerichte, der Mitgliedstaaten hat. Aber wer kontrolliert die Kontrolleure? Das Bild vom »Verfassungsgerichtsverbund« mag insinuieren, es bestehe Gewissheit über das letzte Wort im Rechtssystem der Union. Wie einige spektakuläre Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union und mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte aber gezeigt haben ist das keineswegs so.

Peter M. Huber hat sich mit diesen so grundlegenden wie grundsätzlichen Fragen zum Fundament der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit und unserer Europäischen Union auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb und inwieweit der Gerichtshof der Europäischen Union kontrolliert werden muss.