Whistleblowing - Hinweisgeberschutz im Unternehmen

Dr. jur. Volker Schramm ist Partner der Ringel Schramm Partnerschaft mbB in München. Nach einigen Jahren als Syndikus mit Prokura und Projektleiter für Akquisitionsfinanzierungen in einer großen Münchner Privatbank trat er in 2003 der Kanzlei bei. Seine Beratungsschwerpunkte liegen in gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, der Begleitung von Unternehmenstransaktionen und Familiengesellschaften und im Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite. Er ist als Autor, Dozent und regelmäßig als Referent in seinen Beratungsschwerpunkten aktiv.

Dr. jur. Stefan Lode leitet als Partner der Kanzlei Rückel & Collegen das Büro Düsseldorf. Er berät und vertritt Unternehmen im Wirtschaftsrecht, bei der Internationalisierung und Geschäftserweiterung, im Wirtschaftsstrafrecht & Compliance. Er arbeitete in verschiedenen, zum Teil US-amerikanischen Kanzleien. Von 2005 bis etwa 2015 war er als Führungskraft in der Geschäftsleitung zweier Medienkonzerne im Bereich Marketing & Vertrieb und Development tätig, hat eigene Unternehmen mit gegründet und andere als Unternehmensberater begleitet. Neben der juristischen Expertise hat er so auch Erfahrungen in der Unternehmensführung und Geschäftsentwicklung gesammelt.

1Einführung und einige grundlegende Definitionen
1.1Begriffsbestimmung des Whistleblowers, Hinweisgebers und der geschützten Informationen
1.2Historische und aktuelle Beispiele
1.3Notwendigkeit des Whistleblower- bzw. Hinweisgeberschutzes
1.4Für die Allgemeinheit wichtige Informationen im Konflikt mit Vertraulichkeitspflichten
2EU-Richtlinie zum Hinweisgeberschutz
2.1Entstehungsgeschichte
2.2Diskussionen in Politik und Interessensgruppen
2.3Wesentliche Inhalte der EU-Richtlinie
3Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Deutschland
4Hinweisgeberschutzgesetz
4.1Vorbemerkung
4.2Die Regelungen des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG)
4.3Geschützte Personen
4.3.1Arbeitnehmer & sonstige Mitarbeiter
4.3.2Geschäftspartner & Dritte
4.3.3Sachlicher Anwendungsbereich – Meldung von Rechtsverstößen
4.3.4Nicht geschützte Personen, Wegfall des Hinweisgeberschutzes
4.4Meldestelle – Verpflichtung für wen?
4.5Verpflichtung für Unternehmen
4.5.1Bedeutung der Unternehmensgröße
4.5.2Sonstige Unternehmen
4.5.3Behörden
4.6Keine Meldestelle eingerichtet – Bußgelder
4.6.1Zeitplan – ab wann müssen Unternehmen handeln?
4.6.2Längere Frist für kleine Unternehmen
4.6.3Anonyme Hinweise
4.7Möglichkeit des „Outsourcing“
4.8Gemeinsame Meldestellen mehrerer Unternehmen
4.9Selber machen oder ausgliedern?
5Konkrete Pflichten für Unternehmen aus dem HinSchG
5.1Verbot von Repressalien
5.2Einrichtung einer Meldestelle im Unternehmen
5.2.1Interne Meldestelle – Externe Meldestelle – Offenlegung
5.2.2Meldekanäle/interne Meldestellen – Begriffsbestimmung
5.2.3Konkurrenz der Meldestellen/Meldewege
5.2.4Interesse des Arbeitgebers an Nutzung des internen Meldekanals
5.2.5Anforderungen an die Meldekanäle
5.2.6Vertraulichkeit von Meldekanälen
5.2.7Sonderfall anonyme Hinweise
5.3Bestimmung eines Mitteilungsempfängers
5.3.1Person des Mitteilungsempfängers
5.3.2Qualifikation der Mitteilungsempfänger
5.3.3Personalabteilung als Mitteilungsempfänger und Meldestelle?
5.3.4Betrieb der internen Meldestelle durch Dritte
5.3.5Gemeinsamer Betrieb von Meldestellen
5.4Aufgaben der Meldestelle
5.4.1Informationspflichten/Schulungen
5.4.2Mitarbeiterinformation
5.4.3Information der Führungskräfte
5.4.4Beteiligung des Betriebsrates
5.4.5Information von Dritten außerhalb des Unternehmens
5.5Verfahren für die Behandlung von Mitteilungen
5.5.1Notwendige Maßnahmen zur Behandlung von Hinweisen
5.5.2Fristen
5.5.3Folgemaßnahmen, § 18 HinSchG
5.5.4Ablaufplan nach Hinweis
5.6Anbindung an das Compliance-Management-System
5.7Haftung des Unternehmens bei Verstößen gegen das HinSchG
5.7.1Geldbußen
5.7.2Schadensersatz
5.8Verbot abweichender Vereinbarungen
6Sonderfall: Sexualisierte Gewalt
6.1Einführung, Beispielfall
6.1.1Definition, ein paar Zahlen
6.2Anwendbarkeit des HinSchG
6.3Die psychologischen Fragestellungen
6.4Kompetenzen der Meldestelle
6.5Kritischer Schutzbereich des Gesetzes
6.5.1Repressalienverbot
6.5.2Schutz der Überbringer schlechter Botschaften?
6.6Gefahr des Missbrauchs weitergehende Schäden
7Interne Kommunikation – Exkurs: Unternehmensführung
7.1Vertrauensbildung
7.2Unternehmensführung, Wertekultur, Unternehmenskultur
7.3Kommunikative Maßnahmen
7.3.1Einrichtung der Meldestelle
7.3.2Im laufenden Betrieb
8Schlussbemerkung