Arbeitnehmererfindungen

Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Angesichts der Bedeutung von Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmenswertes liegt der Nutzen einer praxisnahen und übersichtlichen Darstellung der wechselseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmererfindern und Arbeitgebern auf der Hand. Das reicht von der Einstufung als Diensterfindung über deren Meldung, Inanspruchnahme und Schutzrechtsanmeldung bis hin zur Bestimmung der Erfindervergütung für die erfinderischen Leistungen. Gerade deren Angemessenheit ist in der Unternehmenspraxis für alle Beteiligten von erheblicher Relevanz.
Profitieren Sie von der jahrzehntelangen Erfahrung der beiden Autoren, die Ihnen Entscheidungshilfe geben bei:

• richtige Vorgehensweise bei Arbeitnehmererfindungen
• Konzentration auf wesentliche und praxisnahe Rechtsfragen
• ordnungsgemäße Meldung von Diensterfindungen
• Klärung von Miterfinderfragen
• angemessene Vergütung für Diensterfindungen
• Betriebliches Vorschlagswesen/Ideenmanagement
• Beteiligungsrechte des Betriebsrats
• Verfahren bei Streitigkeiten

Neu in der 7. Auflage:

• Anpassung an den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum
• Vertiefung praxisnaher Themenkomplexe zu erfinderrechtlichen Fragen, u. a. bei Auslandsbezug, Miterfinderschaft sowie bei Vergütungsbemessung und Auskunft.

Die Autoren:
Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach, Köln und Dr. Franz-Eugen Volz, Berlin, stehen für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen.
Aus den Besprechungen:
»Strukturiert und praxisorientiert sowie mit Mustertexten versehen wird in vorbildlicher Weise präsentiert, was der Praktiker wissen muss: profund, praktikabel und mit im Netz verfügbaren Mustertexten auch auf Höhe der Zeit. Last but not least der Hinweis, dass das Werk auch erstklassig geschrieben ist: zupackend im Stil, optisch bestens lesbar im Satz und dies alles zu einem noch vertretbaren Preis. - Kurzum: für jede Patentrechtsbibliothek ist das Werk ein Muss!«
Prof. Dr. jur. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, Mitteilungen 12/20

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