Patentnichtigkeitsverfahren

Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.
Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Neu in der 7. Auflage:

• umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
• umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche „Tücken“ aufweist.

Der Autor:
RiBGH a.D. Alfred Keukenschrijver war stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats (»Patentsenats«) des Bundesgerichtshofs, zuvor mit dem Vorsitz im Xa. Senat betraut und langjähriger stellvertretender Vorsitzender eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts. Diese Tätigkeiten sowie seine Erfahrung in Ausbildungs- und Seminarpraxis garantieren qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Jenseits der wie gewohnt akribischen und aktuellen Darstellung der Rechtslage gibt der „Keukenschrijver“ aber auch eine Fülle von praktischen Hinweisen. Hervorzuheben sind die Darstellung des Geschäftsverteilungsplans des BPatG und des Mitwirkungsplans des X. Senates zu dessen Spruchgruppen. Somit gilt auch für die 6. Auflage: Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen!«
Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber, Preu Bohlig & Partner, München, in Mitteilungen 03/17

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