Singer / Stauder / Luginbühl, EPÜ - Europäisches Patentübereinkommen

Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar werden die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten einbezogen.
Ausführlich ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.
Neu in der 8. Auflage

• Weitergeführte Kommentierung der EPÜ-Regeln
• Eingearbeitet ist die aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz
• Aktualisierte Kommentierung zum Einheitspatent
• Erste Kommentierung zum Schutz von Patenten durch internationale Investitionsabkommen

Die Herausgeber:
Dieter Stauder und Stefan Luginbühl
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Das Buch gehört auf den Schreibtisch eines jeden Praktikers vor dem EPA, insbesondere in zweiseitigen Verfahren.«
zugelassener Vertreter vor dem EPA Robert Schnekenbühl, München, in: Mitteilungen 07/16

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