Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union.

Die Implikationen der "Achmea"-Entscheidung des EuGH.
Buch | Softcover
424 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18558-0 (ISBN)
99,90 inkl. MwSt
Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Das Verhältnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europäischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der »Achmea«-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europäischem Unionsrecht unvereinbar sind.

Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der »Achmea«-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.

Maximilian van der Beck studied law at Albert-Ludwigs-University Freiburg (Germany) with a focus on Commercial and Business Law. After passing the first state examination, he did his Ph.D. in international investment arbitration law supervised by Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) at the Institute for International Business Law in Freiburg. During his Ph.D. studies he worked as a research assistant at the law firm SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Frankfurt am Main. He is currently pursuing an LL.M. in European Business and Social Law at Università Commerciale Luigi Bocconi in Milan.

Einführung: Ausgangssituation – Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung – Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang – Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung – Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)
2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen – Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse
3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung – Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens – Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens – Praktische Konsequenzen
Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen
Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Europäischen Recht ; 210
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 621 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Achmea • Beendigungsübereinkommen • Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit
ISBN-10 3-428-18558-7 / 3428185587
ISBN-13 978-3-428-18558-0 / 9783428185580
Zustand Neuware
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
Mehr entdecken
aus dem Bereich
mit Menschenrechtskonvention, Verfahrensordnung des Europäischen …
Buch | Softcover (2024)
dtv Verlagsgesellschaft
9,90