Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der Eintragungsgrundsatz und die Notwendigkeit der Transliteration von ausländischen Marken), die Flut der zu beachtenden behördlichen Bestimmungen und der Auslegungen des chinesischen Gesetzgebers sowie des Obersten Volksgerichtshofs führen zu großer Verunsicherung des Geschäftstätigen.

Wie erhält man einen effektiven Markenschutz? Gegen welche Verletzungshandlungen ist man geschützt? Auf welche Weise kann man eventuelle Ansprüche in der Praxis gerichtlich und administrativ durchsetzen? Derartige Fragen sind für den ausländischen Markeninhaber ohne vertiefte Kenntnis des aktuellen chinesischen Markenrechts nicht ohne weiteres zu beantworten.

Genau hier setzt dieses Werk an. Als eine Art Handbuch verhilft es dem Markeninhaber zu größtmöglicher Rechtssicherheit. Zunächst wird dem Leser ein Grundverständnis für die Stellung der Marke in China vermittelt. Sodann widmet sich das Werk systematisch der Erlangung des Markenschutzes nach der modernisierten chinesischen Markengesetzgebung, wobei insbesondere auf den Eintragungsgrundsatz in Verbindung mit dem Nutzungswillen eingegangen wird. Der Schwerpunkt der Studie befasst sich mit den Markenverletzungshandlungen. Systematisch werden hier alle einschlägigen Anspruchsgrundlagen beleuchtet, wobei – für die Praxis von größter Relevanz – auch auf die neuesten Rechtsprechungstendenzen eingegangen wird. Vertieft wird sich im Rahmen dessen mit der Verantwortlichkeit von Online-Service Providern wie z.B. Taobao und Alibaba befasst. Des Weiteren wird dezidiert die markenrechtliche Beurteilung von Parallelimporten und des Original Equipment Manufacturings aufgearbeitet. Abgerundet wird das Buch durch die dogmatische Darstellung der verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten im Falle einer erfolgten Markenverletzung.